Versicherungspflicht

Nichtversicherte müssen nachzahlen

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Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) hat die Krankenkassen aufgefordert, Nichtversicherten die Rückkehr zu erleichtern und sich in Härtefällen kulant zu zeigen. „Mein Appell an die Krankenkassen: Schauen Sie sich die sozialen Härtefälle genau an, prüfen Sie, wie man die Beiträge in erträglichen Raten einfordern, stunden oder auch ganz erlassen kann", sagte Schmidt bei der Vorstellung einer gemeinsamen Initiative mit Wohlfahrtsverbänden und Verbraucherzentralen zur Rückkehr in die Versicherung.

Mit Inkrafttreten der Gesundheitsreform gilt seit April 2007 eine Versicherungspflicht. Zudem müssen alle Versicherungen, ob gesetzlich oder privat, ehemaligen Versicherten die Rückkehr gestatten. Wer dies zu lange versäumt hat, muss die nicht gezahlten Beiträge nachzahlen. Generell halte Schmidt die Forderungen aber für gerecht, da sonst diejenigen benachteiligt würden, die sich rechtzeitig versichert haben. Für wie viele derzeit Unversicherte eine Härtefallregelung in Frage käme, konnte die Ministerin nicht beziffern.

Nach Schätzungen des Gesundheitsministeriums (BMG) sind nach Einführung der Versicherungspflicht mehr als 100.000 Menschen in das GKV-System zurückkehrt, einige tausend in die private Krankenversicherung. Andere hätten durch den Aufschwung auf dem Arbeitsmarkt eine Beschäftigung bekommen und wären somit neu versichert, erklärte Schmidt. Erst kürzlich hatte das Statistische Bundesamt bekannt gegeben, dass im ersten Quartal 2007 - also vor der Reform - 211.000 Menschen keinen Versicherungsschutz besaßen. Schmidt: „Ich bin sehr froh, dass sich die Zahl der Unversicherten bereits wenige Monate nach Inkrafttreten der Reform mehr als halbiert hat.“

Um noch mehr Menschen auf die Versicherungspflicht aufmerksam zu machen, startet das BMG in Kooperation mit den Wohlfahrtsverbänden und Verbraucherzentralen eine Plakataktion. Über das Netz der Beratungsstellen sollen möglichst viele Unversicherte angesprochen werden. Bundesweit werden 25.000 Plakate ausgehängt und 245.000 Flyer unter dem Motto „Willkommen in der Solidarität“ ausgelegt.

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