Neue Gesundheitsbeauftragte: Streeck, Staffler und Schwartze

Berlin -

Das Bundeskabinett hat heute den Vorschlägen von Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) zugestimmt: Professor Dr. Hendrik Streeck (CDU), Katrin Staffler (CSU) und Stefan Schwartze (SPD) übernehmen künftig Aufgaben als Beauftragte der Bundesregierung im Geschäftsbereich des Bundesgesundheitsministeriums (BMG).

Der 47-jährige Virologe Streeck übernimmt die Funktion des Bundesdrogenbeauftragten, die 43-jährige Biochemikerin Staffler wird Bevollmächtigte der Bundesregierung für Pflege, und der 51-jährige Industriemechaniker Schwartze bleibt Patientenbeauftragter.

„Gerade die Gesundheitspolitik ist auf den Austausch mit allen Betroffenen angewiesen. Dieser Dialog ist wichtig, um Regierungshandeln besser zu machen und zu übersetzen. Deswegen freue ich mich, dass das Bundeskabinett heute auf meinen Vorschlag drei Beauftragte berufen hat“, erklärt Warken.

Mit Staffler übernehme eine erfahrene Parlamentarierin die Aufgabe der Pflegebevollmächtigten. Sie müsse gleich drei Interessengruppen im Auge behalten: die Pflegebedürftigen, die Pflegekräfte – aber auch die pflegenden Angehörigen, betont Warken. Mit Streeck werde ein populärer Wissenschaftler Drogenbeauftragter. Sein medizinischer Background werde helfen, die häufig emotional aufgeladene Drogendebatte zu versachlichen. Mit Schwartze als Patientenbeauftragtem sorge die Regierung für Kontinuität auf diesem wichtigen Posten.

 

Katrin Staffler (CSU) übernimmt die Position der Bevollmächtigten der Bundesregierung für Pflege. Foto: CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Neue Beauftragte vorgestellt

Staffler ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Die Pflegebevollmächtigte soll die Interessen der Pflegebedürftigen vertreten und ist Ansprechpartnerin für alle Pflegebeteiligten sein. „Ich freue mich sehr über meine neue Aufgabe, die große Herausforderungen mit sich bringt“, erklärt Staffler. Den aktuellen Handlungsdruck sehe sie als Chance, mutige Entscheidungen zu treffen und gemeinsam die Weichen neu zu stellen. „Ich werde mich für die Menschen mit Pflegebedarf und ihre Angehörigen mit aller Kraft einsetzen, damit sie selbstbestimmt, unbürokratisch und zuverlässig Unterstützung erhalten“, verspricht sie.

Professor Dr. Hendrik Streeck (CDU) tritt seine neue Funktion als Beauftragter der Bundesregierung für Sucht- und Drogenfragen an.Foto: Andreas Domma

Für Streeck ist es die erste Legislaturperiode. Zu den Schwerpunkten seiner Arbeit als Drogenbeauftragter werden die Förderung und Unterstützung von Initiativen zur Sucht- und Drogenprävention gehören. „Sucht und Drogen sind keine Randthemen – sie betreffen Millionen Menschen und sind ein Prüfstein für die Stärke unseres Gesundheits- und Sozialsystems“, betont Streeck.

Als Arzt und Wissenschaftler wolle er nicht mit dem Zeigefinger mahnen, sondern helfen, aufklären und handeln. Besonders Kinder und Jugendliche brauchten besseren Schutz – vor Sucht, vor digitalen Risiken und vor neuen gefährlichen Substanzen wie synthetischen Opioiden. „Ich setze mich für eine evidenzbasierte, präventive und menschenzugewandte Drogenpolitik ein – zum Schutz der Schwächsten und zur Stärkung unserer Gesellschaft“, betont der Virologe.

Stefan Schwartze (SPD) bleibt Beauftragter der Bundesregierung für die Belange der Patientinnen und Patienten.Foto: Jan Pauls

Schwartze werde sich weiterhin für die Belange von Patientinnen und Patienten einsetzen und die Weiterentwicklung der Patientenrechte unterstütze. „Ich freue mich sehr auf die nächste Amtszeit. Ich werde da weiter machen, wo ich aufgehört habe: Bei der Weiterentwicklung der Patientenrechte, der Stärkung der Patientenbeteiligung und der Unterstützung des weiteren Aufbaus der Stiftung Unabhängige Patientenberatung Deutschland“, verspricht Schwartze.