MVZ verliert Zulassung

Berlin -

Das Medizinische Versorgungszentrum am Rosa-Luxemburg-Platz (zuvor „Atriomed“) verliert seine Zulassung. Das Bundessozialgericht in Kassel bestätigte ein entsprechendes Urteil des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg (LSG). Die Richter sahen es offenbar als erwiesen an, dass Leistungen falsch abgerechnet wurden. Die Urteilsbegründung liegt noch nicht vor.

 

2009 hatte der Zulassungsausschuss von Kassenärztlicher Vereinigung (KV) und Krankenkassen in Berlin die Zulassung für das MVZ widerrufen. Grund waren schwere Zweifel an der korrekten Abrechnung. Der Ausschuss kritisierte, im vierten Quartal 2008 seien mehr als 1000 Leistungen unter der Angabe nicht existenter Arztnummern abgerechnet worden. Außerdem seien die Ziffern von Medizinern angegeben worden, die entweder nie oder erst später beim MVZ angestellt gewesen seien.

Die Kölner Betreibergesellschaft Health-Care Managers (HCM) hatte die Abrechnungsfehler mit Softwareeinstellungen begründet, die Ärzteziffern hätten versehentlich geändert werden können. Die abgerechneten Leistungen seien alle erbracht worden, da die KV die fehlerhaften Abrechnungen nicht erstattet habe, sei ihr kein finanzieller Schaden entstanden.

Das LSG folgte dem nicht: Die Pflichten der peinlich genauen Leistungsabrechnung und zur persönlichen Leistungserbringung seien verletzt worden, HCM sei es nicht gelungen, festzustellen, wer welche Fehler verursacht habe.

Nach einem Bericht der Ärztezeitung hat das Berliner MVZ inzwischen Insolvenz angemeldet, auch die Standorte in Frankfurt am Main und in München sind demnach zahlungsunfähig. Weitere MVZ betreibt HCM in Bonn, Essen, Hamburg, Hannover und Leipzig. Anfang 2010 war das Hamburger MVZ ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten.