EuGH verhängt Bußgeld wegen Omeprazol | APOTHEKE ADHOC
Patentrechte

EuGH verhängt Bußgeld wegen Omeprazol

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Der Pharmakonzern AstraZeneca muss wegen des Missbrauchs seiner marktbeherrschenden Stellung eine Geldbuße von 52,2 Millionen Euro zahlen. Das hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) heute entschieden und damit der EU-Kommission weitgehend Recht gegeben, die Strafe aber abgemildert. Der Konzern hat aus Sicht der EU-Richter irreführende Angaben bei nationalen Patentämtern gemacht. In dem Streit ging es um den Patentschutz des Protonenpumpenhemmers Losec (Omeprazol); in Deutschland als Antra auf dem Markt.

Die EU-Komission hatte im Jahr 2005 ein Bußgeld von 60 Millionen Euro verhängt - verteilt auf AstraZeneca und eine schwedische Tochtergesellschaft. Dagegen hatte der Konzern geklagt. Aus Sicht der Brüsseler Behörde hatte der Hersteller bei Patentämtern in Deutschland, Belgien, Dänemark, den Niederlanden, Norwegen und dem Vereinigten Königreich absichtlich irreführende Angaben gemacht, um für Losec eine Verlängerung des Patentschutzes zu erreichen. Der Konzern habe den Patentbehörden den Zeitpunkt der Erstzulassung des Arzneimittels vorenthalten. Der dadurch erhaltene Patentschutz habe AstraZeneca aber nicht zugestanden, so die Kommission.

Die Kommission hatte außerdem gerügt, dass der Hersteller für Losec in Kapselform in Dänemark, Norwegen und Schweden einen Widerruf der Zulassung beantragt habe, um Generika vom Markt zu halten und Paralleleinfuhren von Losec zu verhindern.

In diesem Punkt folgte der EuGH der Forderung der EU-Kommission nicht: Sie habe nicht nachgewiesen, dass der Widerruf der Marktzulassung geeignet war, Paralleleinfuhren in Dänemark und Norwegen zu beschränken. Das Bußgeld wurde deshalb auf 40,25 Millionen Euro für AstraZeneca und 12,25 Millionen Euro für die schwedische Tochtergesellschaft herabgesetzt.

Ein Sprecher des Konzerns sagte gegenüber APOTHEKE ADHOC: „Wir sind enttäuscht, dass das Gericht unsere Position nicht unterstützt hat. Jetzt werde man sich das Urteil im Detail angucken und das weitere Vorgehen planen“, so der Sprecher.

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