Schiedsverfahren für 2010 eröffnet

Der GKV-Spitzenverband und der Deutsche Apothekerverband (DAV) verhandeln zur Stunde erstmals vor der Schiedsstelle über den Kassenabschlag 2010. Nachdem sich die Vertragspartner in bilateralen Gesprächen nicht auf einen neuen Zwangsrabatt einigen konnten, hatte der DAV - wie schon für das Jahr 2009 - die Schlichter angerufen. Ein Ergebnis wird heute allerdings noch nicht erwartet.

Umstritten zwischen den Parteien ist schon der Ausgangspunkt der Verhandlungen. Während die Kassen den bis Ende 2008 festgeschriebenen Wert von 2,30 Euro zu Grunde legen wollen, gehen die Apotheker von 1,75 Euro aus. Diesen Wert hatte die Schiedsstelle für 2009 festgelegt. Die Klage des GKV-Spitzenverbands gegen diese Entscheidung läuft allerdings noch, das Verfahren liegt derzeit beim Landessozialgericht Berlin-Brandenburg.

Für das Jahr 2010 hatten sich die Unterhändler von GKV und DAV im November unter Gremienvorbehalt bereits darauf verständigt, den Abschlag bei 1,75 Euro zu belassen. Doch die AOK und der Verband der Ersatzkassen (vdek) hatten dagegen protestiert. Danach lief alles auf ein neues Schiedsverfahren hinaus, das heute um 11 Uhr in den Räumlichkeiten des GKV-Spitzenverbandes in Berlin eröffnet wurde.

Die Schiedsstelle ist mit jeweils fünf Vertretern der Kassen und des DAV sowie drei unabhängigen Vorsitzenden besetzt. Letztere sind wie gehabt der ehemalige Chef des Bundesversicherungsamts, Dr. Rainer Daubenbüchel sowie als Stellvertreter Professor Dr. Ingwer Ebsen aus Frankfurt und Professor Dr. Christian Starck aus Göttingen.

Für 2011 und 2012 hat die schwarz-gelbe Koalition den Abschlag mit dem AMNOG wieder gesetzlich festgeschrieben, er beträgt in beiden Jahren 2,05 Euro. Ab 2013 soll er nach derzeitigem Stand wieder von den Vertragspartnern verhandelt werden.