Rechtsgutachten gegen BTM-Formretax

Berlin -

Der Verein Freie Apothekerschaft will ausloten, welche rechtliche Schritte gegen die Retaxierungen von Formfehlern bei BTM-Rezepten möglich sind. Vor wenigen Tagen hat der Verein dazu ein Gutachten bei dem auf Apotheken spezialisierten Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas von der Freiburger Kanzlei Friedrich Graf von Westphalen in Auftrag gegeben.

 

Jeder zehnte der rund 150 Apotheker im Verein sei von den Retaxierungen betroffen, sagt die Vorsitzende Dr. Helma Gröschel. Dabei handle es sich teilweise um hohe vierstellige Beträge. Gröschel hofft, dass das Gutachten spätestens Mitte Januar vorliegt, es soll als Basis für mögliche rechtliche Schritte dienen. Zudem soll die Kanzlei Vorschläge für Gesetzesänderungen erarbeiten, um das Problem in Zukunft zu vermeiden.

Im Streit um die Retaxierungen der Novitas BKK, BKK vor Ort und BKK Hoesch hatten die Apotheker zuletzt Unterstützung von Verbänden und Politik bekommen: Der GKV-Spitzenverband hatte den retaxierenden Kassen mangelndes Augenmaß vorgeworfen und eine Überprüfung angekündigt. Zuvor hatte die Bezirksregierung Düsseldorf betont, die Kassen seien nicht befugt, wegen Formfehlern zu retaxieren. Weil Klagen gegen die Retaxierungen sich über Jahre hinziehen dürften, hoffen viele Apotheker auf eine schnelle politische Lösung.