Bahr hat noch Beratungsbedarf zu ApBetrO

Eigentlich wollten die Gesundheitspolitiker der Regierungsfraktionen gestern über die Novelle der Apothekenbetriebsordnung (ApBetrO) reden. Doch das Thema wurde kurzfristig von der Tagesordnung gestrichen: Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte Teilnehmern zufolge noch Beratungsbedarf angemeldet und die Debatte vertagt. Jetzt soll nach der Sommerpause weiter verhandelt werden - ein konkreter Termin wurde allerdings nicht vereinbart.

Im BMG war auf Nachfrage nicht zu erfahren, bei welchen Punkten man noch nachbessern möchte. Kritik an dem Eckpunktepapier des Ministeriums zur Novelle, das Mitte April bekannt geworden war, gab es reichlich, auch aus den eigenen Reihen: Dass die Fraktionen vorab nicht über das Papier informiert worden waren, hatte bei Gesundheitspolitikern von Union und FDP für Unmut gesorgt.

Offenbar will sich das Ministerium mit dem nächsten Vorschlag mehr Zeit lassen. Die Apotheker dürfte das freuen: So haben sie die Möglichkeit, noch einmal Einfluss auf die Inhalte der Novellierung zu nehmen. Bei einem Kongress zum 150-jährigen Jubiläum der Deutschen Apotheker Zeitung (DAZ) hatte Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) vergangene Woche den ABDA-Präsidenten Heinz-Günter Wolf ins Ministerium eingeladen, um über die ApBetrO zu reden. Doch die Apotheker müssen sich noch gedulden - erstmal fährt der Minister jetzt in Urlaub.