AOK prüft Lieferausfälle und Friedenspflicht

Zweieinhalb Wochen vor dem Ende der Friedenspflicht läuft bei den AOK-Rabattverträgen noch immer nicht alles rund - die Apotheken klagen über Lieferausfälle: Bei einer Umfrage von APOTHEKE ADHOC gaben am 11. und 12. Juli 63 Prozent der 337 Teilnehmer an, es gebe massive Probleme. Weitere 27 Prozent sahen gelegentliche Lieferengpässe bei den Rabattpartnern. Nur in 3 Prozent der Apotheken läuft demnach alles reibungslos; der Rest konnte zu der Frage keine Angaben machen. Die AOK sammelt derzeit selbst Daten zur Lieferfähigkeit und hält eine Verlängerung der Friedenspflicht zumindest für Teile der Rabattrunde für möglich.

Laut AOK-Rabattchef Dr. Christopher Hermann sind die Rückmeldungen über Lieferschwierigkeiten der Rabattpartner derzeit allerdings widersprüchlich: Bei der Beurteilung der Absatzmengen der Hersteller müssten das Bevorratungsverhalten der Apotheken und Großhändler sowie die im Markt befindlichen Ware berücksichtigt werden, so Hermann gegenüber APOTHEKE ADHOC.

Seriöse Aussagen ließen sich aufgrund dieser Unschärfen nicht treffen. „Es bleibt allerdings festzuhalten, dass ein Großteil der Wirkstoffe aus unserer aktuellen Ausschreibung so früh unter Vertrag genommen werden konnte, dass hier keine Lieferschwierigkeiten verzeichnet werden können“, sagt Hermann. Bei weiteren Wirkstoffen, bei denen der Rabattvertragspartner gleich geblieben sei, seien Lieferschwierigkeiten ebenfalls unwahrscheinlich.

Tatsächlich hatte die AOK erst rund drei Wochen vor Start der Rabattverträge grünes Licht für 58 von 80 Wirkstoffen erhalten. Das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) hatte die Beschwerden der Hersteller gegen den zweiten Teil der Ausschreibung am 9. Mai abgewiesen. Für einige Hersteller war diese Vorlaufzeit zu kurz, zumal viele Wirkstoffe in Asien produziert werden und erst verschifft werden müssen.

Wegen der zu erwartenden oder sogar angekündigten Engpässe war die AOK mit einer Friedenspflicht in die neue Runde gestartet. Bis Ende Juli haben Apotheken keine Retaxationen wegen der Nichteinhaltung der Verträge zu befürchten. Allerdings müssen die meisten Hersteller erst ab September voll lieferfähig sein; erst dann drohen ihnen Vertragsstrafen. Derzeit gibt es dem Vernehmen nach vor allem bei den Schnelldrehern Metformin (Dexcel) und Simvastatin (Betapharm) Probleme.

Über eine Verlängerung der Friedenspflicht wird daher offenbar nachgedacht: Man stehe in Kontakt mit dem Deutschen Apothekerverband (DAV) und dem Großhandelsverband Phagro, sagte Hermann. „Das Ergebnis kann auch eine Verlängerung der Friedenspflicht sein“, so der Rabattchef. Für konkrete Aussagen sei derzeit aber nicht der richtige Zeitpunkt.

Einen Freibrief will Hermann den Apotheken keinesfalls ausstellen: „Wie bisher auch beträfe diese Friedenspflicht allerdings ausschließlich nicht lieferfähige, rabattierte Arzneimittel. Eine Verpflichtung zur bevorzugten Abgabe lieferfähiger Arzneimittel würde dadurch selbstverständlich nicht aufgehoben“, so der AOK-Rabattchef.

Sanktionen gegen die Hersteller hat die AOK übrigens nicht vorgesehen. Zwar drohten den Unternehmen bei selbst verschuldeten Lieferausfällen grundsätzlich Schadensersatzforderungen oder eine Vertragskündigung, sagte Hermann. Doch bei der AOK-Ausschreibung hätten andere Hersteller „offensichtlich bewusst mit allen möglichen Rechtsmitteln den Vertragsabschluss für viele Wirkstoffe absichtsvoll verzögert“. Deshalb könne weder den Rabattvertragspartnern noch der AOK selbst ein Verschulden angelastet werden, so Hermann.