Fremdbesitzverbot

EU-Kommission: 10 Jahre Apotheken-Verfahren

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Apotheken im Fokus: Vor zehn Jahren leitete die EU-Kommission das erste Vertragsverletzungsverfahren in Sachen Apothekenrecht ein.Foto: EC
Charlie McCreevy hatte als Binnenmarktkommissar bis 2008 Mahnverfahren gegen mehrere Mitgliedstaaten angestoßen.Foto: EC
Freie Niederlassung: Die spanische Apothekerin Pilar Aparicio Munoz beschwerte sich mit ihrem Verein Plafarma in Brüssel.Foto: APOTHEKE ADHOC
Interesse an Ketten: Celesio-Chef Dr. Fritz Oesterle leugnete noch 2008, dass sich sein Konzern bei der EU-Kommission beschwert hatte.Foto: Elke Hinkelbein
Vollendung des Binnenmarktes: Der EU-Parlamentarier Dr. Andreas Schwab (CDU) setzte die EU-Kommission auf das deutsche Apothekenrecht an.Foto: EU
Allianz für Ketten: DocMorris und die saarländische Landesregierung brachten das deutsche Fremdbesitzverbot vor den EuGH.Foto: Elke Hinkelbein
Kein Verständnis: Staatssekretär Wolfgang Schild (CDU) musste das EuGH-Urteil hinnehmen.Foto: Elke Hinkelbein
Abstecher nach Brüssel: Im September 2006 beschwerte sich der saarländische Gesundheitsminister Josef Hecken (CDU) bei Charlie McCreevy.Foto: Elke Hinkelbein
Auf beiden Seiten: Der Europarechtler Dr. Martin Selmayr, heute Kabinettschef bei Jean-Claude Juncker, erstellte ein Gutachten für eine Apothekerin in Österreich.Foto: EC
Vorauseilender Gehorsam: In Bulgarien änderte das Parlament im Sommer 2008 das Apothekengesetz.Foto: APOTHEKE ADHOC
Richtig liberalisieren: Die EU-Kommission hatte beim niederländischen Forschungsunternehmen Ecorys eine Studie zum Apothekenmarkt in Auftrag gegeben.Foto: Ecorys
Showdown in Luxemburg: Vor dem EuGH wurde 2008 über das Fremdbesitzverbot für Apotheken verhandelt.Foto: Elke Hinkelbein
Beschränkung gerechtfertigt: Generalanwalt Yves Bot zufolge dient das Fremdbesitzverbot der Unabhängigkeit der Apotheken.Foto: Elke Hinkelbein
Zweifel an Bot: Wenige Tage vor Urteilstermin hielt der EU-Abgeordnete Dr. Jorgo Chatzimarkakis (FDP) den Generalanwalt des EuGH für befangen.Foto: Elke Hinkelbein
Blütenweißes Urtei: Am 19. Mai 2009 bestätigten die EuGH-Richter das Fremdbesitzverbot für Apotheken auf ganzer Linie.Foto: Elke Hinkelbein
Der Letzte macht das Licht aus: Nach dem EuGH-Urteil musste die Saarbrücker DocMorris-Apotheke schließen.Foto: Elke Hinkelbein
Berlin -

Vor zehn Jahren gerieten die Apotheken ins Visier der EU-Kommission: Am 21. März 2005 verschickten die Brüsseler ihr erstes offizielles Mahnschreiben. Eine Historie.

Regelrecht verbissen hatte sich die EU-Kommission in das Fremd- und Mehrbesitzverbot und in Niederlassungsbeschränkungen für Apotheken. Zwischen 2005 und 2008 wurden Vertragsverletzungsverfahren gegen neun der 25 Mitgliedstaaten eingeleitet.

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