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„Darf's ein bisschen mehr sein?“
Im Stück oder in Scheiben? In den Apotheken könnte es bald wie beim Metzger zugehen.
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Denn wer lose Ware verkauft, muss sich nicht an die Festpreisbindung halten.
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Der Bundesgerichtshof hat Rabatte für verschreibungspflichtige Arzneimittel erlaubt, die in Teilmengen abgegeben werden.
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In dem Verfahren ging es um Rabatte, die Ratiopharm Apotheken für Fertigarzneimittel zur Verblisterung gewährt hatte.
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Geklagt hatte die Wettbewerbszentrale.
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Ratiopharm hatte sich auf eine Ausnahmeregelung in der Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) berufen, nach der „aus Fertigarzneimitteln entnommene Teilmengen“ von der Festpreisregelung ausgenommen sind.
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Die Wettbewerbszentrale hatte argumentiert, dass es darauf ankomme, was der Arzt verordne und bei den Krankenkassen abgerechnet werde.
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Wenn der Patient im Endeffekt die gesamte Packung erhalte, könne nicht von einer Teilmenge gesprochen werden und die Ausnahmeregelung nicht greifen.
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Genauso sahen es das Landgericht Ulm (LG) und das Oberlandesgericht Stuttgart (OLG).
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Ratiopharm legte gegen die Entscheidungen Rechtsmittel ein und argumentierte, dass es nicht darauf ankomme, ob der Arzt eine Teilmenge verordne oder der gesamte Fertigpackungsinhalt abgegeben werde.
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Entscheidend sei die „Entnahme“ einer Teilmenge, argumentierte der Hersteller – und bekam vom BGH recht.
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„Die Apotheken geben die Fertigarzneimittel in Teilmengen ab“, betonten die Richter. Dass im Laufe der Zeit die Gesamtmenge einer Arzneimittelpackung ausgeliefert werde, schließe die Ausnahmeregelung nicht explizit aus.
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Aus Sicht der Richter sollte die Ausnahmevorschrift nicht zu eng ausgelegt werden, um die Verblisterung nicht zu behindern.
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Nach dem BGH-Urteil zu Rabatten wird diskutiert, ob Apotheken künftig jedes Arzneimittel als Teilmenge abgeben und frei Preise verhandeln können.
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Bislang gibt es Teilmengen in Apotheken vor allem für Substitutionspatienten.
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Aus Sicht des BGH können Teilmengen aber auch ohne ausdrückliche ärztliche Verordnung abgegeben werden.
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Der Rahmenvertrag zwischen DAV und GKV-Spitzenverband hingegen hat ein Rezept als Voraussetzung für die Teilmengenabgabe festgelegt.
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Rechtsanwalt Dr. Morton Douglas fürchtet, dass die Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) zu Teilmengen-Rabatten den Kampf gegen Rx-Boni erschwert.
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Der Europäische Gerichtshof (EuGH) beschäftigt sich derzeit mit der Zulässigkeit von Rx-Boni, nachdem das Oberlandesgericht Düsseldorf (OLG) den Richter im März Fragen zur Vorabentscheidung vorgelegt hatte.
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Im Ausgangsverfahren ging es um ein Bonusmodell der Deutschen Parkinson Vereinigung (DPV) in Zusammenarbeit mit DocMorris.
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Die BGH-Entscheidung könnte die Argumentation gegen Boni aus Sicht von Douglas erschweren – schließlich ließe sich schwer erklären, warum das Festhalten an den Festpreisen nötig sei, wenn gleichzeitig Ausnahmen gemacht würden.
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„Die Entscheidung des BGH kommt zum denkbar ungünstigsten Zeitpunkt, weil damit die Erforderlichkeit des deutschen Preisrechts in Frage gestellt wird“, so Douglas.
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Christiane Köber von der Wettbewerbszentrale kritisiert die Einschätzung der Richter, dass die Regelung nicht zur Umgehung des Preisrechts missbraucht werde, als „lebensfremd“.
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Köber sieht nun die Politik in der Pflicht: „Wenn der Gesetzgeber das nicht wollte, wäre es jetzt eine schöne Gelegenheit, die Rechtslage anzupassen.“
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Die ABDA will die Urteilsbegründung zunächst „eingehend analysieren“ und anschließend den Handlungsbedarf analysieren.
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Es gibt Verträge über die Abrechnung von verblisterten Arzneimitteln mit den Krankenkassen. Ein Kölner Apotheker hat mit der AOK Rheinland eine Vereinbarung über verblisterte HIV-Präparate geschlossen.
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Vor drei Jahren hat sich Erik Tenberken, Inhaber der Birken-Apotheke, mit der Kasse auf eine Preisvereinbarung verständigt.
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„Ich bin dort auf positive und innovationsfreudige Mitarbeiter gestoßen – sonst wäre das nicht möglich gewesen“, berichtet Tenberken.
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Die Vereinbarung gilt für teure HIV-Medikamente, die Tenberken für die Patienten verblistert.
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Der BGH hat die Klage gegen einen Vermarkter von Wartezimmer-TV zurückgewiesen.
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Mit exklusiven Sendeplätzen hatte der Marketingdienstleister regionale-werbung.de sein Angebot bei Apothekern beworben.
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Empfehlungen von Ärzte sind aber nur in sehr engem Rahmen erlaubt.
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Weil sich weder Apothekengesetz (ApoG) noch Berufsrecht an Dritte richteten, käme eine „Tatherrschaft“ des Dienstleisters grundsätzlich nicht Betracht, so der BGH.
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Eine Anstiftung der Apotheken wiederum sei nicht nachgewiesen, da kein einziger Fall vorgelegt worden sei, in dem das Konzept tatsächlich zur Umsetzung kam.
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Die Wettbewerbszentrale hatte das Zuweisungsverbot in Gefahr gesehen und geklagt.
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Das OLG Oldenburg sieht wie die Vorinstanz ein rechtsmissbräuchliches Vorgehen von Veniapharm.
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Das LG Osnabrück hat in der vergangenen Woche die Klage der Firma gegen eine Versandapotheke abgewiesen.
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In dem Streit ging es um das Produkt „Orthoexpert ProMan-boost“.
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Laut Veniapharm ist das Produkt der Reihe Orthoexpert nicht verkehrsfähig
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Hersteller ist die Firma Weber & Weber aus Inning/Ammersee.
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Die Osnabrücker Richter sahen es bereits als wahrscheinlich an, dass es Veniapharm um die Abmahnkosten ging. Die zweite Instanz hat die Einschätzung geteilt und der Firma geraten, die Berufung zurückzunehmen.
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Veniapharm mit Sitz im bayerischen Grünwald wird unterstellt, nur wegen der Gebühren Abmahnungen zu verschicken.
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Außerdem warf Apondo Veniapharm vor, eine Briefkastenfirma zu unterhalten.
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Für Rechtsanwältin Julia Dönch ist die Offizin eine Schwachstelle in Sachen Datenschutz.
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Dort würden für alle sichtbar Medikamente oder etwa ein Schwangerschaftstest verkauft und zum Teil auch die Namen der Patienten genannt.
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Eine Anstiftung der Apotheken wiederum sei nicht nachgewiesen, da kein einziger Fall vorgelegt worden sei, in dem das Konzept tatsächlich zur Umsetzung kam.
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Sie sieht Ärzte und Apotheker in der Pflicht: „Vielen ist gar nicht klar, was man aus der Medikamentenabgabe für Schlüsse ziehen kann.“
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Sie erwartet von Apothekern, die Möglichkeit für eine vertrauliche Beratung zu schaffen, durch Abstandhalter oder Verkaufsnischen.
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Dönch räumt aber auch ein, dass es eine lückenlose Vertraulichkeit im Versorgungsalltag nicht geben kann. Umso wichtiger ist es, aufmerksam zu sein.
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Ist die Abänderung einer Rezeptur mit dem Arzt abgesprochen, dürfen Patienten sich nicht einmischen.
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Eine Patientin einer Münchener Apotheke wollte die Rezeptur nicht bezahlen, weil die Apothekenleiterin die Zusammensetzung ohne Rücksprache mit ihr verändert hatte.
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Die Konzentration wurde angepasst, da sie mit 10 Prozent deutlich über dem Grenzwert lag.
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Die Patientin weigerte sich die 80 Euro zu bezahlen und hat die alte Rezeptur von einer anderen Apotheke herstellen lassen.
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Laut Bayerischem Apothekerverbands (BAV) sei jede Apotheke entgegen der Meinung der Kundin gesetzlich verpflichtet, bei jeder Rezeptur deren Plausibilität zu prüfen.
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In der neuen Apothekenbetriebsordnung sind Rezepturarzneimittel geregelt. Dort heißt es: „Die Anforderung über die Herstellung eines Rezepturarzneimittels ist von einem Apotheker nach pharmazeutischen Gesichtspunkten zu beurteilen.“
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In dieser Woche ging auch die Diskussion um Lyrica weiter....
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.... laut Peter von Czettritz sollten sich Apotheker im Patentstreit um Pregabalin nicht verunsichern lassen und darauf achten, dass sie ihren Pflichten nachkommen.
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Zur Behandlung neuropathischer Schmerzen ist Lyrica noch patentgeschützt.
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Im schlimmsten Fall müssten die Mitarbeiter am HV-Tisch künftig die Indikation abfragen.
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Die Osnabrücker Richter sahen es bereits als wahrscheinlich an, dass es Veniapharm um die Abmahnkosten ging. Die zweite Instanz hat die Einschätzung geteilt und der Firma geraten, die Berufung zurückzunehmen.
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Wie genau sich Apotheken verhandeln sollen, ist aber unklar. Die ABDA prüft den Fall derzeit noch.
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Pfizer legt Wert darauf, dass Alleinstellung bei der Anwendung zur Behandlung neuropathischer Schmerzen bei jeder Gelegenheit kommuniziert wird.
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Mit den Generikaherstellern behakt sich Pfizer bereits seit Ende vergangenen Jahres.
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Es geht um Informationsschreiben für Ärzte, in denen der Hinweis auf den Unterschied fehlte. Hexal will das Patent für die Indikation sogar für nichtig erklären lassen.
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Bei einer Umfrage von APOTHEKE ADHOC hat das Wohngebiet das Ärztehaus geschlagen – die zwei Drittel der Teilnehmer sagte...
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eine Apotheke in einem Wohngebiet mache ihnen am meisten Spaß. An der Umfrage nahmen 282 Leserinnen und Leser teil.
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Der tägliche Trubel einer Einkaufsstraße freut 21 Prozent der Teilnehmer.
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Auch eine belebte Innenstadt ist beliebt. Manche Apotheke hat ihren Standort gleich im Namen aufgegriffen.
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... oder MVZ.
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Von einer Arztpraxis versprechen sich Apotheker Stammkundschaft mit hohem Rezeptanteil.
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Weniger begehrte Standorte befinden sich etwa in einem Center oder Fachmarktzentrum. Nur 9 Prozent der Teilnehmer erheitert die Lage in einem Einkaufszentrum.
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Auch an von Touristen stark genutzten Gebieten hätten nur 5 Prozent ihren Spaß.
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Bürogebäude wie um das Willy-Brandt-Haus der SPD ...
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... oder das Springer-Verlagshaus sind für Pharmazeuten keine Standorte mit viel Spaß.
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Auch der Standort in einem Bahnhof ...
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oder Flughafen (1 Prozent) ist für wenige erquickend.
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Im Gewerbegebiet eine Versandapotheke zu leiten, ist nur für 1 Prozent erstrebenswert.
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Berlin
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Verblisterung, Datenschutz und das Gerangel um Lyrica – das sind nur einige der Themen, die die Branche in der letzten Woche bewegte. Der Wochenrückblick in Bildern.
Rowa raus, Zapfstation rein. Arzneimittel werden in Apotheken künftig nicht mehr als N-Packungen, sondern kiloweise abgegeben. Das erlaubt Rabatte und zeigt pharmazeutische Kompetenz. Vom Schachtelschieber zum Pillenabfüller, sozusagen. Das Generalalphabet wird durch Vorratssilos ersetzt, am HV-Tisch werden Waagen Pflicht, da freut sich auch das Eichamt. „Darf's ein bisschen mehr sein“, hört man dann in der Offizin genauso oft wie beim Metzger. Auch das ist kein Problem mehr: Bei den Preisen im Generikabereich fallen Naturallrabatte sowieso unter den Begriff Geringfügigkeit.
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