Zahnärzte knicken ein

Berlin -

In der Debatte um die Neubesetzung der Spitze des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) gibt die Kassenzahnärztliche Bundesvereinigung (KZBV) nach: Informationen von APOTHEKE ADHOC zufolge wurde Petra Corvin von der Kandidatenliste gestrichen. Corvin war von der KZBV als Stellvertreterin für einen der drei Unparteiischen im Plenum des G-BA ins Rennen geschickt worden. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hatte sich über den Personalvorschlag beschwert.

 

Die Amtszeit der derzeitigen Unparteiischen Dr. Rainer Hess, Dr. Harald Deisler und Dr. Josef Siebig endet im Juni. Die Trägerorganisationen des G-BA hatten erst intern ihre Personalvorschläge besprochen und Mitte Januar die Kandidatenliste an den Gesundheitsausschuss des Bundestages geschickt.

Die Kritik aus dem BMG beruhte auf einem Passus des Versorgungsstrukturgesetzes (VStG), mit dem die Koalition die Unabhängigkeit des G-BA stärken will: So sollen die drei Unparteiischen und ihre Stellvertreter erst ein Jahr nach ihrer letzten Tätigkeit im Gesundheitswesen in die G-BA-Spitze berufen werden dürfen. Corvin gilt aber als enge Vertraute von KZBV-Chef Dr. Jürgen Fedderwitz und steht offenbar sogar noch auf der Gehaltsliste der Vereinigung.

Das BMG hatte daher empfohlen, die Nominierung kritisch zu überprüfen. Die KZBV und dann der G-BA wollen schon bald einen neuen Personalvorschlag unterbreiten. Diesen muss der Gesundheitsausschuss dann prüfen.