Westerwelle verteidigt Reform

Vizekanzler Guido Westerwelle (FDP) hat die Gesundheitsreform gegen kritische Stimmen aus der Union verteidigt. Die Reform löse die kurzfristigen Probleme und leite die strukturellen Änderungen ein, die nötig seien, damit Gesundheit auch in Zukunft bezahlbar bleibe, sagte Westerwelle. Die Gesundheitspolitik bleibe aber eine Herkulesaufgabe. Es stehe noch harte Arbeit an, insbesondere, wenn es um Details der geplanten Einsparungen bei den Gesundheitsausgaben gehe, so der FDP-Chef.

Zum Umfragetief der schwarz-gelben Koalition sagte Westerwelle: „Das sind Momentaufnahmen.“ Die Umfragen sähen wieder anders aus, wenn die „guten Ergebnisse“ der Regierungsarbeit im Vordergrund stünden, und nicht „Nebengeräusche, die man mal mit mehr oder geringerer Freude zur Kenntnis nimmt“.