Union unterstützt Schmidt-Pläne

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) bekommt mit Reformplänen in der Pflegeversicherung grundsätzlich Unterstützung von der Union. „Die Abkehr von der Minutenpflege ermöglicht eine gerechtere Einstufung der Pflegebedürftigen und führt zu Gleichbehandlungen zwischen Kindern und Erwachsenen sowie körperlich und geistig Behinderten“, erklärte Annette Widmann-Mauz, gesundheitspolitische Sprecherin der Unionsfraktion (CDU).

CDU-Pflegeexperte Willi Zylajew sagte: „Wir begrüßen, dass nun nicht mehr die Defizite und körperliche Gebrechen der Pflegebedürftigen bei der Einstufung im Vordergrund stehen, sondern andere Kriterien zählen.“

Schmidt hatte auf Basis eines Gutachtens zu einer Neuordnung der Pflegeversicherung mit stärkerer Berücksichtigung von Demenzkranken aufgerufen. Zurückhaltend zeigten sich die Unionspolitiker hinsichtlich möglicher Mehrkosten der geplanten Reform. Sie müsse sich „im Rahmen des Finanzbudgets der Pflegeversicherung bewegen“.