Söder stemmt sich gegen Fonds

Bayerns Gesundheitsminister Markus Söder (CSU) hat mit Blick auf den Start des Gesundheitsfonds am 1. Januar vor einem Rückfall in eine „Staatsmedizin à  la DDR“ gewarnt. Nach den Vorstellungen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) sollten die Ärzte am Ende nur noch als Angestellte in Versorgungszentren arbeiten, schreibt Söder in einem Gastbeitrag für die „Bild am Sonntag“. Darüber wache dann eine Art „Volkskasse“, die zentral von Berlin geführt werde. Freie Ärzte, freie Arztwahl und eine freie Therapie seien dann kaum mehr mehr möglich. „Diese Staatswirtschaft ist der falsche Weg“, kritisierte der Minister.

Söder forderte von der Union ein neues Gesundheitskonzept. „Die Union muss sich endlich mit einem schlüssigen und ehrlichen Gesundheitskonzept positionieren.“ Die von ihr vorgeschlagene „Kopfpauschale“ sei eine Sackgasse gewesen. „Jetzt braucht es neue und nachhaltige Ideen“, verlangte der Gesundheitsminister. Die Bürgerlichen müssten deutlicher gemeinsam für Ärzte und Patienten eintreten.

Der Sprecher von Ulla Schmidt wies die Kritik zurück. „Die Interpretation der Politik der Bundesgesundheitsministerin ist grotesk falsch“, sagte Ministeriumssprecher Klaus Vater. Ansonsten bedürften die Ausführungen von Söder „keiner ausführlichen Kommentierung“.