Schmidt verlangt Heimärzte

In stationären Pflegeeinrichtungen soll es nach dem Willen von Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) künftig eigene Ärzte geben. Schmidt kündigte im „Tagesspiegel“ an, bei der anstehenden Pflegereform so genannte Heimärzte gesetzlich vorzuschreiben. Es sei ein „unhaltbarer Zustand“, dass Pflegebedürftige aus dem Heim ins Krankenhaus eingewiesen werden müssten, weil kein Arzt zur Stelle sei.

Im Streit um die Finanzierung der Reform warf die Ministerin dem Koalitionspartner CDU/CSU den Bruch von Koalitionsvereinbarungen vor. Die Union sei faktisch aus dem Koalitionsvertrag ausgestiegen, so Schmidt. Zur Lösung der Finanzierungsfrage habe der Gesetzgeber aber noch einige Jahre Zeit. Ende 2014 werde die Pflegeversicherung noch immer eine Rücklage von knapp zwei Milliarden Euro haben.