Schmidt ruft zur Ordnung

Vor der nächsten Verhandlungsrunde hat Gesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) Ärzte und Krankenkassen zur Lösung des Streits um die Ärztehonorare aufgerufen. „Es gibt da Probleme im Bereich der Verteilung der Gelder zwischen den Arztgruppen, und das muss geregelt werden“, sagte Schmidt.

Die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) erwartet vor den Verhandlungen am Freitag Zusagen der Kassen im Volumen von rund einer Milliarde Euro. In den Gesprächen will die KBV unter anderem Zuschläge für besondere Leistungen wie ambulantes Operieren durchsetzen.

Die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Dr. Carola Reimann, sagte: „Eine Lösung liegt in der Verantwortung der Kassenärztlichen Vereinigungen.“ Die Verhandlungen auf Bundesebene könnten nur einen Rahmen abstecken. Letztlich müsse das Problem in betroffenen Ländern wie Bayern, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen gelöst werden.

Seit Wochen portestieren Ärzte gegen befürchtete Einschnitte bei ihren Honoraren. So demonstrierten an Aschermittwoch mehr als 200 Ärzte vor dem nordrhein-westfälischen Landtag gegen die Honorarreform.