Rösler modelliert seine Reform

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) hat kurzfristig die Sitzung der Regierungskommission an diesem Donnerstag abgesagt, auf der er seine Eckpunkte zur Reform der Krankenkassenfinanzierung vorstellen wollte. Stattdessen will er einem Ministeriumssprecher zufolge mit den Partei- und Fraktionsvorsitzenden über die „Modellierung einer möglichen Reform“ sprechen. Offenbar soll eruiert werden, was nach dem Verlust der Bundesratsmehrheit politisch noch möglich ist und was nicht.

Rösler hatte ursprünglich bei dem Treffen der Kommission Umrisse für ein „mögliches Modell“ zur Einführung einer einkommensunabhängigen Gesundheitsprämie vorstellen wollen. Diese Pläne sind nicht unumstritten: SPD und Grüne lehnen die Gesundheitsprämie als unsoziale Kopfpauschale ab. Die nächste Sitzung der Kommission ist für den 2. Juni geplant.