Rösler-Kommission tagt wieder

Die Regierungskommission zur Gesundheitsreform tagt am 21. April wieder, diesmal aber ohne Minister. Die beamteten Staatssekretäre der sieben beteiligten Ressorts sind ins Bundesgesundheitsministerium (BMG) eingeladen.

Auf dem Treffen soll das weitere Vorgehen in Sachen Finanzierung des Gesundheitssystems festgelegt werden. Dies geht aus der Einladung hervor. Technische und organisatorische Punkte sollen beraten werden - unter anderem die Frage, „wie der von allen Beteiligten für unabdingbar gehaltene Sozialausgleich optimal organisiert werden kann“.

Die Regierungskommission hatte sich erstmals Mitte März getroffen. Sie soll nach den Vorstellungen von Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) bis zum Sommer den Weg zu einer einkommensunabhängigen Prämie ebnen. Der Koalitionspartner CSU lehnt die Prämie ab.