Rösler: Keine neuen Zusatzbeiträge

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) rechnet damit, dass die Krankenkassen im kommenden Jahr keine neuen Zusatzbeiträge erheben müssen. „Dank des geplanten ausbalancierten Reformpakets wird der durchschnittliche Zusatzbeitrag 2011 voraussichtlich bei null Euro liegen können“, sagte Rösler der Rheinischen Post.

Damit ist allerdings nicht ausgeschlossen, dass einzelne Krankenkassen auch im kommenden Jahr einen Zusatzbeitrag verlangen. Denn der von Rösler angesprochene durchschnittliche Zusatzbeitrag ist eine Rechengröße. Ob einzelne Krankenkassen dennoch Zusatzbeiträge erheben müssten, hätten die Kasse selbst zu entscheiden, so Rösler.

Im Ministerium geht man davon aus, dass das erwartete Defizit der Krankenkassen von 11 Milliarden Euro ausgeglichen werden kann. Demnach bringt die Erhöhung des Beitragssatzes auf 15,5 Prozent 6 Milliarden Euro ein und das Sparpaket 3,5 Milliarden Euro. Weitere 2 Milliarden fließen den Krankenkassen zusätzlich aus Steuergeldern zu. Damit sei das System durchfinanziert, sagte Rösler.

Der Schätzerkreis für die gesetzliche Krankenversicherung wird diese Zahlen bei seiner Berechnung einbeziehen. Der durchschnittliche Zusatzbeitrag bestimmt, ab welcher Höhe der Sozialausgleich greift.