Merkel wollte BMG nicht

Auch aus gesundheitspolitischer Sicht haben die Enthüllungen der Internetseite Wikileaks Brisantes zu bieten: Laut Depeschen des amerikanischen Botschafters Philipp D. Murphy soll Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in den Koalitionsverhandlungen die Übernahme des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) abgelehnt haben. „Mit Hinsicht auf die nötigen aber unbeliebten Reformen und anstehenden Kostenerhöhungen für die Bürger hat Merkel kein Interesse gehabt“, heißt es in dem Botschafter-Schreiben.

Laut Depesche hat sich die derzeitige Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sehr für den Chefposten im BMG interessiert. Von der Leyen habe in den Koalitionsverhandlungen bereits an den Vereinbarungen zur Gesundheitspolitik mitgewirkt. Merkel bestand jedoch offenbar darauf, das Amt an den Koalitionspartner FDP abzugeben.

Die Nominierung des Bundesgesundheitsministers Dr. Philipp Rösler (FDP) sei eine Überraschung gewesen. „Er ist scharfsinnig, dynamisch und der aufgehende Stern der FDP“, heißt es in der am 29. Oktober 2009 versendeten Depesche. Rösler, der durch seine medizinische Qualifikation für das Amt geeignet sei, habe für die FDP die Gesundheitsvereinbarungen verhandelt.