Kritik an Aigners Zickzackkurs

Die Grünen halten Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) Versagen im Ringen um die Grenzwerte für Gift in Kinderspielzeug vor. Das gelte auch, obwohl die Bundesregierung nun dagegen klagen will, dass die Grenzwerte gefährlicher Stoffe in Puppen oder Teddys in der EU herabgesetzt werden sollen. Dies hatte die Rheinischer Post berichtet.

„Das Agieren der Bundesregierung bei Schadstoff-Grenzwerten in Kinderspielzeug ist eine Chronik der bürokratischen Verschleppung“, sagte die Grünen-Verbraucherschutz-Expertin Nicole Maisch. Eine Klage gegen die EU-Kommission komme sehr spät. „Aigner schafft es seit Jahren nicht, hier strenge Grenzwerte zu verteidigen“, sagte Maisch. „Erst wird die neue Richtlinie abgelehnt, dann in Kraft gesetzt, jetzt wird dagegen geklagt.“ Maisch unterstrich: „Arsen, Blei, Quecksilber und Weichmacher haben in Kinderspielzeug nichts zu suchen.“