EU will Impfstoffe verhandeln

In der EU sollen Impfstoffe gegen Epidemien wie die Schweinegrippe günstiger werden. Die EU-Kommission will künftig im Auftrag der europäischen Regierungen mit Medikamentenherstellern über den Einkauf der Impfstoffe verhandeln. „So können wir viel bessere Preise von der Pharmaindustrie bekommen“, sagt EU-Gesundheitskommissar John Dalli. Europaparlament und EU-Länder müssen dem Vorschlag noch zustimmen.

Die Mitgliedstaaten hatten die EU-Kommission nach dem Ausbruch der Schweinegrippe 2010 beauftragt, Vorschläge zur gemeinsamen Beschaffung von Impfstoffen zu erarbeiten. Laut EU-Kommission wurden die EU-Staaten bei den Verhandlungen von den Impfstoffherstellern gegeneinander ausgespielt. Die geheimen Verträge hätten teilweise unterschiedliche Bedingungen enthalten, etwa bei Haftungsfragen.

Auch künftig sollen die EU-Staaten aber frei entscheiden können, ob sie sich den EU-Verhandlungen anschließen oder lieber selbst verhandeln. Ob und wie viel Impfstoffe gekauft wird, sollen die Länder ebenfalls selbst bestimmen.

Künftig soll die EU bei einem Epidemieausbruch zudem selbst den „Gesundheitsnotfall“ erklären können, um beipielsweise Arzneimittel schneller zulassen zu können. Derzeit liegt diese Entscheidung bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO).

Bei Krankheiten oder Umweltkatastrophen mit vielen Todesfällen soll die EU-Kommission Notvorschriften erlassen können, um die Ausbreitung über die Grenzen zu verhindern. Laut Vorschlag könnte die Behörde zum Beispiel verlangen, dass bei Reisenden an den Grenzen die Temperatur gemessen wird oder sie ein Gesundheitsattest vorlegen müssen.