Darlehen gegen Zusatzbeiträge

Die Bundesregierung spannt auch im Gesundheitswesen einen Schutzschirm zur Abwehr der Wirtschaftskrise auf. Einem Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) zufolge stellt der Bund bis 2011 aus Steuern zinslose Darlehen für den seit Jahresbeginn eingerichteten Gesundheitsfonds zur Verfügung, um mögliche Beitragsausfälle in der derzeitigen Finanz- und Wirtschaftskrise abzufedern.

Die zinslosen Darlehen müssen erst von 2011 an wieder zurückgezahlt werden. In diesem Jahr stehen den Kassen laut BMG insgesamt 167 Milliarden Euro zur Verfügung. Dazu kämen dann entsprechend Darlehen aus Steuermitteln, so dass die Kassen bei Beitragsausfällen nicht durch Zusatzbeiträge nachsteuern müssten. Hinzu kämen Mittel aus dem Konjunkturpaket II.

Der BMG-Sprecher widersprach der Darstellung, der Schutzschirm beeinträchtige den angestrebten Wettbewerb zwischen den Kassen. Grundsätzlich müsse das Gesundheitssystem auch in diesen schwierigen Zeiten funktionieren. In diesem Bereich seien immerhin 4,4 Millionen Menschen beschäftigt die mehr als 250 Milliarden Euro jährlich umsetzen. Dies habe erhebliche Bedeutung für die Gesamtwirtschaft.