Flach: Schwelle überschritten

Düsseldorf -

Die Novitas BKK und ihre Mitstreiter in Sachen BTM-Formretax haben nach Ansicht der Parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium (BMG), Ulrike Flach (FDP), eine Schwelle überschritten. Auch sie sei vom Vorgehen der Kassen irritiert und besorgt, so Flach beim Neujahrsempfang der Apothekerkammer Nordrhein. Nachdem sie von einer Apothekerin aus ihrem Wohnort auf die Problematik angesprochen worden sei, habe sie das Bundesversicherungsamt (BVA) um Stellungnahme gebeten. Die Antwort der Behörde erwartet Flach in den kommenden Tagen.

 

Beim Thema Einkaufskonditionen machte Flach den Apothekern wenig Hoffnung: Man verfolge die Situation aufmerksam, sehe aber im Moment keinen Bedarf einzugreifen. Man werde allerdings nachjustieren, wenn die Apotheker Daten zu ihren Belastungen lieferten.

Den Vorschlag der EU-Kommission für die Überarbeitung der Berufsqualifikationsrichtlinie lehnte Flach ab: In ihrer aktuellen Fassung enthält die Richtlinie eine Klausel, nach der Approbierte außerhalb ihres Heimatlandes keine Apotheken neu eröffnen und nur Apotheken übernehmen dürfen, die seit mindestens drei Jahren existieren. Für diese Regelung, die in Deutschland gelte, werde sie sich weiter einsetzen. Sie warte auf Vorschläge der Apotheker. Die ABDA hatte zuvor argumentiert, die 3-Jahres-Klausel diene als Korrektiv für die liberale Niederlassungsfreiheit in Deutschland.