Spezial: Cannabis-Legalisierung
Vermittlungsausschuss ja oder nein? Länder uneins: Droht der Cannabis-Legaliserung eine Blockade?
Bei der umstrittenen Cannabis-Legalisierung zeichnen sich für die Abstimmung im Bundesrat an diesem Freitag noch keine klaren Mehrheiten ab. Mehrere Länder... Mehr»
Protokollerklärung Lauterbach kämpft um Cannabis-Gesetz
Eine Freigabe von Cannabis soll zum 1. April kommen. Doch im Bundesrat braut sich Widerstand zusammen. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will ein... Mehr»
Cannabis-Gesetz in Gefahr Lauterbach auf X: Cannabis-Verschiebung bringt nichts
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat am Samstag davor gewarnt, die geplante Legalisierung von Cannabis zum 1. April zu verzögern. Kommenden... Mehr»
Weg frei machen Drogenbeauftragter: „Müssen Neuanfang mit Legalisierung wagen“
Der Bundesdrogenbeauftragte Burkhard Blienert hat bei den Ländern dafür geworben, den Weg für die umstrittene Legalisierung von Cannabis freizumachen. „Wir... Mehr»
Cannabis-Legalisierung Buschmann will Lauterbach-Reform retten
Um im Bundesrat eine Konfrontation zum geplanten Cannabisgesetz zu vermeiden, hat das Bundesjustizministerium einen Vorschlag für eine verzögerte... Mehr»
„Vermittlungsausschuss ist das Mindeste“ Cannabis-Gesetz: Union will Klage prüfen
Die Union kritisiert die Legalisierungspläne seit Beginn – bisher erfolglos. Nachdem CSU Parteichef Markus Söder bereits Ende Februar die Prüfung möglicher... Mehr»
Chaos durch Legalisierung Lauterbachs bekiffte Cannabisreform
Es war ein Wahlversprechen, eines der großen sogar: die Cannabis-Legalisierung. Das entsprechende Gesetz wurde mit Verspätung vom Bundestag verabschiedet – doch... Mehr»
Ungeklärte Detailfragen Cannabis: Verschiebung bis Oktober gefordert
Frühestens im Oktober kann das Cannabisgesetz in Kraft treten, finden Gesundheits-, Rechtsausschuss und der Ausschuss für Innere Angelegenheite des Bundesrats... Mehr»
Vermittlungsausschuss Cannabis-Legalisierung: Zeitplan könnte platzen
Die Länder könnten auch die Cannabislegalisierung torpedieren. Der Gesundheits- und der Rechtsausschuss des Bundesrates haben sich für die Anrufung des... Mehr»
Bayerische Behörden ächzen Amnestie im Cannabis-Gesetz: Justiz prüft Tausende Altfälle
Die bayerische Justiz klagt über Mehrarbeit durch das Gesetz zur Legalisierung von Cannabis. Weil das Gesetz auch eine rückwirkende Amnestie-Regelung vorsieht,... Mehr»