Wird Rösler Vizekanzler?

Bundesgesundheitsminister Dr. Philipp Rösler (FDP) könnte neuer Parteichef der Liberalen und außerdem Vizekanzler der schwarz-gelben Bundesregierung werden. Der scheidende FDP-Chef Guido Westerwelle will nach Angaben von Teilnehmern bei einer Präsidiumssitzung neben dem Parteivorsitz auch den Posten des Vizekanzlers aufgeben. Laut einem Bericht der Tagesschau sagte Westerwelle: „Es ist völlig klar, dass der nächste Parteivorsitzende, wenn er dem Kabinett angehört, auch Vizekanzler wird.“

Von den derzeitigen FDP-Kabinettsmitgliedern wird aktuell vor allem Gesundheitsminister Dr. Philipp Rösler genannt. Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger gilt mittlerweile als unwahrscheinlich an der FDP-Spitze, ganz zu schweigen von Entwicklungsminister Dirk Niebel und Wirtschaftsminister Rainer Brüderle. Als FDP-Chef müsste Rösler vermutlich das eher unpopuläre Gesundheits- gegen das Wirtschaftsressort eintauschen.

Die FDP-Spitze will aber erst am Dienstag endgültig über die Nachfolge von Westerwelle entscheiden. Das berichtet die Nachrichtenagentur dpa unter Berufung auf hochrangige FDP-Kreisen. Bei der Präsidiumssitzung galt demnach Rösler als Favorit für die Nachfolge.

Westerwelle hatte am Sonntag angekündigt, dass er bei dem FDP-Parteitag Mitte Mai in Rostock nicht mehr als Parteichef antreten will. Er will aber Außenminister bleiben. Das haben ihm Rösler und Generalsekretär Christian Lindner auch zugesichert.

Ob die Entscheidung über die Westerwelle-Nachfolge schon an diesem Montag fällt, war vor Beginn der Präsidiumssitzung offen. Am Dienstag kommen die Landesvorsitzenden der FDP mit dem Präsidium zusammen. Danach tagen Bundestagsfraktion und Bundesvorstand der Partei gemeinsam.

Beide Gremien sind entscheidend für die künftige Neuordnung der Parteiführung und eventuell damit verbundene Veränderungen in der Zusammensetzung der FDP-Mannschaft im Kabinett. Vor allem die jüngeren Vertreter im FDP-Vorstand dringen auf eine stärkere personelle und inhaltliche Neuaufstellung der Partei nach Westerwelle.

Neben Rösler wird auch FDP-Generalsekretär Christian Lindner immer wieder als möglicher Kandidat für die Westerwelle-Nachfolge genannt. Als weitere Konsequenz aus der Abgabe des Parteivorsitzes sagte Westerwelle, dass er auch nicht mehr als Spitzenkandidat für die FDP bei der nächsten Bundestagswahl zur Verfügung stehen werde.