Ulla Schmidt ist raus

Bundesgesundheitsministerin Ulla Schmidt (SPD) wird nach Informationen mehrerer Medien nicht dem Kompetenzteam von SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier angehören. Damit könnte es nach der Wahl auch im Falle eines Siegs der SPD einen neuen Gesundheitsminister geben. Den Berichten zufolge bleibt sie allerdings zunächst im Amt. Das Ministerium wollte dazu keinen Kommentar abgeben.

Schmidt soll angeblich bereits nicht mehr an der Klausurtagung in Potsdam teilnehmen. Das Kompetenzteam soll morgen vorgestellt werden. Dem „Regierungsteam“ sollen nach bisherigen Planungen alle amtierenden SPD-Bundesminister angehören.

Wie Spiegel Online unter Berufung auf Parteikreise berichtet, will Schmidt später zum Wahlkampfteam hinzustoßen, sofern ihr ein korrektes Verhalten bescheinigt werde. Zunächst werde sie dem Bundestag und dem Bundesrechnungshof alle Unterlagen zur Nutzung ihres Dienstwagens vorlegen. Dies sei das Ergebnis einer längeren Unterredung, die Schmidt am Nachmittag mit Steinmeier gehabt habe.

Damit lässt sich die SPD-Politikerin ein Hintertürchen offen, nach der Wahl im September bei Regierungsbeteiligung der SPD weiter die Verantwortung für das Gesundheitsressort zu tragen, das sie seit Januar 2001 leitet.

Wegen der Nutzung ihres Dienstwagens in ihrem Spanien-Urlaub war Schmidt in die Kritik geraten. Bis jetzt hatte die SPD ihr den Rücken gestärkt: „Ulla Schmidt hat schon viele Mal mit Vorurteilen leben müssen“, sagte Parteichef Franz Müntefering gestern. Sie sei sturmerprobt.