Steinmeier: Schwarz-Gelb ist unsensibel

SPD-Fraktionschef Dr. Frank-Walter Steinmeier hat der schwarz-gelben Regierung mangelnde Gesprächsbereitschaft bei der Debatte über die Beschneidung von jüdischen und muslimischen Jungen vorgeworfen. Es sei verwunderlich, dass die Regierung in einer so sensiblen Frage nicht mehr Wert auf eine gemeinsame Lösung gelegt habe, sagte Steinmeier vor der Abstimmung über eine gesetzliche Regelung zur Beschneidung im Bundestag.

Die Zustimmung zum Regierungsentwurf würde einigen Abgeordneten sicher leichter fallen, wenn Schwarz-Gelb an einigen Punkten Bereitschaft zur Diskussion gezeigt hätte.

Nach dem Regierungsentwurf sollen Beschneidungen in Deutschland grundsätzlich erlaubt bleiben – vorausgesetzt, dass sie „nach den Regeln der ärztlichen Kunst durchgeführt werden“. 66 Abgeordnete von SPD, Linken und Grünen hatten zusätzlich einen alternativen Gesetzentwurf eingebracht, wonach Beschneidungen erst ab 14 Jahren zulässig wären.