LINDA AG begrüßt Entscheidung des Gemeinsamen Senats
Der Gemeinsame Senat der Obersten Gerichtshöfe des Bundes (GmsOGB) hat am 22.08.2012 entschieden, dass EU-Versandapotheken der deutschen Arzneimittelpreisbindung unterliegen. Die deutschen Preisvorschriften gelten folglich auch dann, wenn verschreibungspflichtige Arzneimittel von einer Versandapotheke mit Sitz in einem Mitgliedstaat der Europäischen Union an Endverbraucher in Deutschland abgegeben werden. Das bedeutet konkret: Die ausländischen Versandapotheken müssen sich der deutschen Arzneimittelpreisverordnung (AMPreisV) unterwerfen und dürfen keine Boni mehr auf rezeptpflichtige Arzneimittel an deutsche Kunden ausgeben.
Die Entscheidung des Gemeinsamen Senats war lange erwartet
worden. In der bisherigen Rechtsprechung hatte das Bundessozialgericht
(BSG) 2008 entschieden, dass das deutsche Arzneimittelpreisrecht
für ausländische Apotheken nicht gilt. Der Bundesgerichtshof
(BGH) wollte 2010 von dieser Entscheidung abweichen
und musste daher den Gemeinsamen Senat anrufen. Dieser
hat mit seiner jetzt vorliegenden Entscheidung die lange ausstehende
Klarstellung geleistet.
„Die LINDA AG begrüßt diese Klarstellung nachdrücklich“, erklärt
Georg Rommerskirchen, Vorstand der LINDA AG. Dem Zustand,
dass sich ausländische Versandapotheken über Bonusmodelle
Wettbewerbsvorteile gegenüber den inhabergeführten deutschen
Apotheken verschaffen können, ist rechtlich ein Riegel vorgeschoben
worden. Faktisch ist die lang ersehnte Wettbewerbsgleichheit
zwischen den inhabergeführten deutschen Apotheken
und den ausländischen Apotheken damit wieder hergestellt.
Mit 'Vorteil24' hat die LINDA AG den LINDA Apotheken von Mitte
2010 bis Mitte 2012 ermöglicht, die nach der Rechtsprechung des
Bundessozialgerichts eröffneten Möglichkeiten zu nutzen und sich
im Wettbewerb mit den ausländischen Versandapotheken erfolgreich
zu behaupten. Zielsetzung war dabei nicht nur die Apotheke
vor Ort zu stärken, sondern gleichzeitig auch den Gesetzgeber
auf den existierenden wettbewerblichen Missstand aufmerksam
zu machen und zu konkreten Maßnahmen für faire Wettbewerbsbedingungen
zu bewegen. Das Konzept 'Vorteil24' hat unter anderem
maßgeblich dazu beigetragen, dass die Politik aktiv geworden
ist und mit der zum 01.10.2012 erwarteten AMG-Novelle
ebenfalls auf Wettbewerbsgleichheit zu Gunsten der inhabergeführten
deutschen Apotheken hingewirkt hat.
Sowohl mit der AMG-Novelle als auch der Entscheidung des Gemeinsamen
Senats gibt es nunmehr eine Grundlage für einen
harten Durchgriff gegenüber den EU-Versandapotheken. Die
LINDA AG erwartet und geht davon aus, dass die deutschen Gerichte,
Behörden und Apothekerkammern die einheitlichen Wettbewerbsbedingungen
mit Nachdruck verfolgen und, gegebenenfalls in verwaltungs- und in wettbewerbsrechtlichen Verfahren, effektiv durchsetzen werden.
Zu LINDA Apotheken / LINDA AG
Die LINDA Apotheken sind ein qualitätsorientierter Zusammenschluss
eigenständiger Apotheker, die den kommunikativen Vorteil der Dachmarke
"LINDA" im Dialog mit der Öffentlichkeit und den Kunden nutzen.
Die LINDA Apotheken stehen für Qualität, verbraucherorientiertes Marketing
und besondere Kundennähe. Mit rund 1.200 angeschlossenen
Apotheken ist LINDA die deutschlandweit größte und bekannteste Premium-
Apothekendachmarke selbstständiger Apotheker und Marktführer
in ihrem Segment1. Dies bestätigen die Ergebnisse verschiedener unabhängiger, repräsentativer Studien renommierter Institutionen: Rund 40
Prozent der Bevölkerung kennt die LINDA Apotheken, beim Anteil der
Frauen ist es sogar fast jede Zweite2. LINDA Apotheken verfügen über
die beste Beratung3,4 und den besten Markenauftritt3,5. Die LINDA AG ist
Eigentümerin der Apothekendachmarke "LINDA Apotheken". Sie setzt
sich für eine zukunftsorientierte Positionierung der selbstständigen inhabergeführten Apotheken, unter besonderer Wahrung derer
Eigenständigkeit und Unabhängigkeit, ein. Sitz der LINDA AG ist Köln.
1 Platz 1 „Beste Apothekenkooperation“, Kategorie überregionale, GH-orientierte Kooperationen, Kooperations-Award PharmaRundschau 2012; 2Markenerfolgskontrolle bei Verbrauchern 2011; iCONSULT Forschung & Consulting GmbH; 3Sempora-Studie 2011 und 2012; Sempora Consulting GmbH; 4 Nr. 1 der Apotheken-Kooperationen, Studie „Service-Champions“ (2011 und 2012), Service Value GmbH; 5 Goldmedaille in der Kategorie „Marketing“, coop-Studie 2011 und 2012, Apotheken Management-Institut
