Apothekerlobby unter Spionageverdacht

Berlin -

Was im Berliner Politikbetrieb zählt, sind Beziehungen und Wissensvorsprung. Dass Lobbyisten sich auch geheimes Material verschaffen, ist daher keine Seltenheit. Die Staatsanwaltschaft Berlin geht jetzt aber Vorwürfen nach, denen zufolge ein „Vertreter der Apothekerschaft“ einen externen IT-Mitarbeiter des Bundesgesundheitsministeriums (BMG) mit Geld zum Datenklau angestiftet haben soll.

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft bestätigte einen Bericht der Deutschen Apotheker Zeitung (DAZ): Ein Ermittlungsverfahren sei eingeleitet worden; es bestehe der Verdacht des Ausspähens von Daten sowie des Verstoßes gegen das Bundesdatenschutzgesetz.

Im November hatten die Ermittler bei Durchsuchungen Datenträger sichergestellt. Diese würden derzeit überprüft, so der Sprecher: Es müsse geklärt werden, ob sich der Verdacht bestätige.

Seit März 2010 sollen gegen Geld Informationen geflossen sein. Der Informatiker war laut Staatsanwaltschaft als externer Dienstleister für das BMG tätig. Zur Identität des Lobbyisten machte der Sprecher keine Angaben. Auch über die Höhe der Geldsumme gab es keine Auskünfte.