Fazit zum ALBVVG

Abda: Neue Protestwelle im Herbst

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Berlin -

Soeben wurde das Arzneimittel-Lieferengpassbekämpfungs- und Versorgungsverbesserungsgesetz (ALBVVG) beschlossen, aus Sicht der Abda hat das Gesetz „Licht und Schatten“. Laut Abda-Präsidentin Gabriele Overwiening gab es keine Rückmeldung zum bundesweiten Protesttag – im Herbst soll es deshalb weitergehen.

„Wir müssen Patient:innen immer öfter unversorgt nach Hause schicken“, so Abda-Präsidentin in einem Video-Statement zu der Verabschiedung des Engpassgesetzes (ALBVVG).

Die Eskalationsstrategie der Abda habe von Gesprächen mit Politik zu Pressemitteilungen, Pressearbeit, Kampagnenmaßnahmen bis hin zum bundesweitem Protesttag mit maximaler Geschlossenheit gereicht, nun könne man aber „im besten Fall ein gemischtes Fazit“ ziehen, so Overwiening. Ob die Neuregelungen tatsächlich zu einer Verbesserung der Engpässe führen, werde sich noch zeigen müssen. „Tiefgreifendere und langfristigere Maßnahmen am Preisbildungssystem wären nötig gewesen.“

„Es ist immens wichtig, die Apothekenteams vollumfänglich zu entlasten, uns deutlich mehr Entscheidungskompetenzen zu geben und die Apotheken für ihre Mühen endlich angemessen zu vergüten. Diesbezüglich haben wir von der Ampel-Koalition widersprüchliche Signale erhalten“, so Overwiening. Die Bundestagsabgeordneten hätten den Belastungsstand in den Apothekenteams erkannt und anerkannt. Aber „extrem bitter“ ist laut Overwiening, „dass die Bundesregierung nicht verstanden hat, dass die Apotheken vor Ort finanziell unterstützt werden müssen. Die nun beschlossenen 50 Cent für das Engpassmanagement sind und bleiben eine Missachtung unserer Arbeit.“

Dass der zuständige Minister Karl Lauterbach offenbar eher dazu bereit sei, hunderte Millionen Euro in überflüssige Gesundheitskioske zu investieren, erzeuge in der Apothekerschaft Irritationen und Sorgen.

Abgesehen von einem „hilflos zusammengestelltem, manipulierendem Faktenblatt“ aus dem BMG und dem Skandal-Tweet vom Bundesgesundheitsminister habe man weder von Lauterbach noch von seinen Staatssekretären etwas zum Protest gehört. Die Abda werde auch während der Sommerpause im Rahmen von gezielten Aktionen immer wieder auf ihre Forderungen hinweisen. Im Herbst werde man eine neue Protestwelle ausrollen.

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