Apothekenrecht

Gericht schließt Apotheke wegen Steuerschulden

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Berlin -

Wegen Steuerschulden von rund 40.000 Euro wurde die Einhorn-Apotheke im bayerischen Vöhringen geschlossen. Die Inhaberin vermutet hinter dem Lizenzentzug und der Schließung ihrer Apotheke eine Verschwörung der Stadt und der Ärzte. Mitte April wies das Verwaltungsgericht Augsburg ihre Klagen gegen den Freistaat Bayern und die Landesapothekerkammer ab.

Im vergangenen Jahr hatte das Landratsamt der Apothekerin die Betriebserlaubnis entzogen. Dagegen reichte sie Klage ein, die im Oktober abgewiesen wurde. Im Januar wurde das Urteil rechtskräftig und der Frau wurde eine Frist eingeräumt.

Gegen die erneute Schließanordnung klagte sie wieder. Zum Gerichtstermin im April war sie jedoch nicht erschienen. Laut einem Gerichtssprecher hat das Landratsamt die Apotheke mittlerweile versiegelt.

Die Inhaberin der Einhorn-Apotheke warf dem Landratsamt vor, an ihrer finanziellen Misere schuld zu sein, weil es Absprachen ihrer Konkurrenten mit Ärzten über die Zuweisung von Rezepten nicht unterbunden habe. Dadurch sei sie „fast vollständig vom Rezeptstrom abgeschnitten“ gewesen: Während im Mai jede bayerische Apotheke im Durchschnitt auf 146.000 Euro Rezeptumsatz gekommen sei, liege ihre Apotheke bei nur 7000 Euro.

Im April vergangenen Jahres hatte das Finanzamt dem Landratsamt mitgeteilt, dass die Apothekerin dem Freistaat Bayern seit längerem erhebliche Abgaben von 40.000 Euro schulde. Die Pharmazeutin sehe sich nun vor dem vor dem finanziellen Ruin, sagte sie der Augsburger Allgemeinen Zeitung. Staatliche Unterstützungen bekomme sie derzeit nicht.

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