Bloß nicht wieder G-BA

Die Antragsteller, die Apothekerkammer Nordrhein (AKNR) und der Hessische Apothekerverband (HAV), waren schon im Vorfeld zurückgerudert und hatten ihren Antrag geändert. Statt der Mitgliedschaft im G-BA forderten sie, dass der geschäftsführende ABDA-Vorstand im Vorfeld des nächsten Apothekertags in Düsseldorf ein Dokument mit Informationen zu Kosten und Finanzierbarkeit vorlegt. Der Antrag wurde mit 213 von 354 Stimmen abgelehnt.

Die vorherige Diskussion wurde heftig geführt: HAV-Vorstandsmitglied Dr. Detlef Weidemann hatte kritisiert, dass die ABDA-Geschäftsführung nicht die nötigen Daten zur Verfügung gestellt habe, um über die Frage zu entscheiden. Er sprach sich dafür aus, beim nächsten Apothekertag zu entscheiden und den Kollegen bis dahin die Chance zu geben, Pro und Contra abzuwägen.

Dagegen verwehrte sich Karin Graf, die Mitglied im geschäftsführenden Vorstand der ABDA ist: Es habe in der vergangenen Woche eine außerordentliche Mitgliederversammlung gegeben, in der den Delegierten ein 118-seitiges Papier zum Thema G-BA-Mitgliedschaft vorgelegt und eine einstimmige Beschlussfassung verabschiedet worden sei. Sie kritisierte den Antrag und den Angriff Weidemanns als „unfair“.

Magdalene Linz, Vorsitzende der Apothekerkammer Niedersachsen, betonte, dass ein ähnlicher Antrag bereits beim Apothekertag im vergangenen Jahr intensiv debattiert worden sei. Sie gab aber auch zu Bedenken, dass einigen Delegierte eine einfache Entscheidungshilfe die Entscheidung erleichtern könnte. Theo Hasse, Präsident des Landesapothekerverbands Rheinland-Pfalz, verwies auf die einseitige Zusammenfassung am Ende des 118-seitigen Dokuments.

ABDA-Hauptgeschäftsführer Dr. Sebastian Schmitz verwies auf die Historie des Antrags: Der Vorschlag, in den G-BA zu kommen, sei erstmals auf dem Apothekertag 2003 diskutiert worden. Man habe die Forderung an den Gesetzgeber herangetragen, der ihn abgelehnt habe. Weitere Anträge seien 2011 in einer ABDA-Mitgliederversammlung abgelehnt, beim Apothekertag 2012 zurückgezogen und beim Apothekertag 2013 abgelehnt worden. „Jetzt sind wir wieder hier. Woher nehmen Sie Vorstellung, dass alle diese Gremien nicht in der Lage waren, sachgerecht zu entscheiden?“, fragte Schmitz.

Er kritisierte, dass die ABDA einerseits aufgefordert sei, effizient zu arbeiten. „Das wird kompliziert, wenn wir Anträge mehrfach beraten.“ Dr. Hans-Peter Hubmann, Vorsitzender des Bayerischen Apothekerverbands, kritisierte, man nehme sich durch eine Mitgliedschaft im G-BA die Möglichkeit, dessen Entscheidungen zu kritisieren. Dr. Peter Froese, Vorstandsvorsitzender des Apothekerverbands Schleswig-Holstein, fragte kurz vor Ende der Debatte: „Warum wollen Sie da rein?“ In dem Ausschuss würden finanzielle Probleme mit Aktenbergen gelöst. „Seien Sie froh, dass Sie nicht drin sind.“