Sondierungsgespräche

FAZ: Neues Ministerium für von der Leyen?

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Berlin -

Bei den Sondierungsgesprächen wollen die Parteien über Inhalte sprechen und nicht über Personalien. Doch während die erste Runde zwischen Union und SPD läuft, wird über eine mögliche Verteilung der Ministerien spekuliert. CDU/CSU hätten sich darauf eingestellt, dass die SPD das Arbeitsministerium für sich reklamieren werde, schreibt die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (FAZ). Dr. Ursula von der Leyen (CDU) müsste in diesem Fall ihr Amt abgeben.

Beobachter haben keinen Zweifel, dass von der Leyen wieder ins Bundeskabinett kommt. Da Familienministerin Kristina Schröder (CDU) aus der Regierung ausscheidet, könnte von der Leyen theoretisch ihr altes Ressort wieder übernehmen, das sie von 2005 bis 2009 geleitet hatte.

Wahrscheinlicher aber wäre, dass sie in einer solchen Konstellation das Gesundheitsressort übernimmt. Vor der Regierungsbildung 2009 hatte sie als Kandidatin für das Gesundheitsministerium gegolten, zumal sie in den Koalitionsgesprächen die Arbeitsgruppe Gesundheit und Pflege geleitet hatte.

Von 2003 bis 2005 war die Volkswirtin und Ärztin Gesundheits- und Sozialministerin in Niedersachsen. Im Vorfeld der Bundestagswahl von 2005 war sie in Merkels das Kompetenzteam für die Bereiche Familie und Gesundheit zuständig.

Die SPD hatte unter Kanzlerkandidat Peer Steinbrück ihren gesundheitspolitischen Sprecher, Professor Dr. Karl Lauterbach, als Schatten-Gesundheitsminister aufgestellt. Der Kölner Gesundheitsökonom hatte seinen Wahlkreis Leverkusen-Köln mit 41,3 Prozent geholt. Sollte seine Partei das Ministerium bekommen und ihm den Posten geben, müsste die Union dies hinnehmen.

Als vergleichsweise sicher ist laut FAZ, dass der CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt Bundesminister werden würde. Dies gelte – für den Fall einer großen Koalition – auch für den SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel. Wolfgang Schäuble (CDU) hatte demnach schon vor der Wahl auf Wunsch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sein Amt als Bundesfinanzminister sicher.

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