Rx-Boni

Grüne feiern SPD-Vorschlag APOTHEKE ADHOC, 17.02.2017 14:41 Uhr

Berlin - Nach vielem Hin und Her hat die SPD intern eine Alternative zum Rx-Versandverbot gefunden. In einem noch nicht bis ins letzte ausgereiften Vorschlag fordern die Gesundheitspolitiker eine zeitlich begrenzte Deckelung von Rx-Boni im Sozialgesetzbuch. Von den Grünen gibt es dafür stürmischen Applaus, die ABDA nennt den Vorschlag eine Scheinlösung.

Zum Vorschlag der SPD-Abgeordneten Sabine Dittmar und Dr. Edgar Franke erklärt die grüne Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche, Sprecherin für Prävention und Gesundheitswirtschaft: „Ich begrüße den Vorschlag der Kollegin und des Kollegen aus der SPD ausdrücklich in allen seinen Bestandteilen.“ Sie bezeichnet die Idee als „Sieg der Vernunft“ im Streit um ein Versandhandelsverbot.

Das auch von den Grünen favorisierte Vorgehen beseitige die mit dem EuGH-Urteil hervorgerufene Benachteiligung einheimischer Apotheken gegenüber ausländischen Versandapotheken unverzüglich, lobt Schulz-Asche. Der Vorschlag biete zudem „Leitplanken für einen reglementierten Preiswettbewerb“. Mit dieser Übergangslösung kann aus Sicht der Grünen-Politikerin die wirtschaftliche Situation der Apotheken empirisch erfasst werden – für etwaige Anpassungen.

Das Rx-Versandverbot ist damit aus ihrer Sicht vom Tisch: „Der Vorschlag beendet den von Gesundheitsminister Gröhe gestarteten Irrläufer, Politik einseitig aus Lobbyinteressen zu gestalten.“ Dass Abgeordente aus der großen Koalition „am Minister vorbei“ einen Vorschlag bringen müssten, werfe einen großen Schatten auf dessen Amtszeit, bemerkt Schulz-Asche.

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