Retaxationen

AOK: Augenmaß bei Formfehlern Alexander Müller, 17.02.2016 10:00 Uhr

Berlin - Eine vergessene Arztunterschrift führt normalerweise ohne Umwege zur Nullretaxation. Doch ein Ergotherapeut hatte sich vor Jahren gegen eine entsprechende Vollabsetzung gewehrt. Und die AOK Niedersachsen hat tatsächlich eingelenkt und im Verfahren ein Anerkenntnis abgegeben. Einem Sprecher zufolge ist die Kasse insgesamt kulant bei Formfehlern – nur bei T-Rezepten ist man auch in Hannover streng.

Der Therapeut hatte eine vom Arzt unterschriebene Kopie des Rezeptes vorgelegt, da er die zehn Behandlungen nachweislich erbracht hatte. Seine Klage stützte er auf das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB). Demnach konnte der Arzt seine Unterschrift nachholen und damit das Rechtsgeschäft nachträglich bestätigen. Denn auch das Sozialgesetzbuch (SGB V) sehe eine Geltung der BGB-Vorschriften ausdrücklich vor. Die AOK erkannte seine Forderung schließlich „dem Grunde nach“ an.

Lässt die Kasse eine fehlende Arztunterschrift jetzt immer nachholen? „Es ist für die AOK Niedersachsen gelebte Praxis, dass wir Formfehler mit Augenmaß und ausschließlich im Interesse der Patientensicherheit behandeln“, so ein Sprecher. So sei ein fehlender Arztvorname oder eine fehlende Telefonnummer des Arztes im Arztstempel von vornherein kein Anlass für eine Absetzung. „In anderen Fallkonstellationen lassen wir auch eine nachträgliche Heilung durch den verordnenden Arzt zu“, so der Sprecher.

Eine Retaxierung aufgrund einer fehlenden Arztunterschrift kommt in der Praxis allerdings extrem selten vor. „In aller Regel fällt ein solches Versehen des Arztes – beziehungsweise der Praxis – direkt in der Apotheke auf, diese ungültigen Rezepte gelangen somit gar nicht erst in die Abrechnung“, so der Sprecher. Die AOK habe aktuell landesweit keinen einzigen Fall, in dem ein Rezept nur aufgrund einer fehlenden Unterschrift beanstandet werden muss.

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