Gesundheitsausschuss

37 neue Gesundheitsexperten Alexander Müller, 14.01.2014 19:21 Uhr

Berlin - 

In Bundestag und Bundesrat werden die Gesetze verabschiedet, aber die wichtige Vorarbeit leisten die Ausschüsse. Seit heute stehen alle Mitglieder des Gesundheitsausschusses im Parlament fest. Er besteht weiterhin aus 37 Personen – die Verteilung zwischen den Fraktionen hat sich aber gemäß der jeweiligen Wahlergebnisse deutlich verändert.

Die gestärkte Union schickt jetzt 18 Mitglieder in den Ausschuss: Neben dem wiedergewählten gesundheitspolitischen Sprecher Jens Spahn (CDU) erneut dabei sind Michael Hennrich, Karin Maag, Maria Michalk, Dietrich Monstadt, Lothar Riebsamen und Erwin Rüddel. Auch der Vorsitzende der Ärztegewerkschaft Marburger Bund, Rudolf Henke, sowie der bisherige Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Hubert Hüppe, haben eine neue Amtszeit bekommen.

Neu für die Union hinzugekommen sind Ute Bertram, Erich Irlstorfer, Roy Kühne, Katja Leikert, Reiner Meier, Heiko Schmelzle, Tino Sorge, Thomas Stritzl und Emmi Zeulner.

In der 17. Legislaturperiode hatte die Union noch 14 Plätze im Gesundheitsausschuss. Nicht mehr dabei – oder gar nicht mehr im Bundestag – sind Dr. Rolf Koschorrek, Stephan Stracke, Max Straubinger, Wolfgang Zöller und Willi Zylajew.

Die SPD stellt elf Mitglieder im Ausschuss, zwei mehr als in der vergangenen Wahlperiode. Der Ausschussvorsitz geht erneut an die Sozialdemokraten. An der Spitze steht Dr. Edgar Franke. Er übernimmt von Dr. Carola Reimann, die zur neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für Arbeit und Soziales gewählt wurde.

Neue gesundheitspolitische Sprecherin der SPD ist Hilde Mattheis, da Professor Dr. Karl Lauterbach ebenfalls zum Fraktionsvize ernannt wurde – für den Bereich Gesundheit.

Von den bisherigen Mitgliedern ist neben Mattheis und Franke nur noch Mechthild Rawert im Ausschuss vertreten. Neu hinzu kommen Heike Baehrens, Burkhard Blienert, Sabine Dittmar, Dirk Heidenblut, Marina Kermer, Helga Kühn-Mengel, Bettina Müller und Martina Stamm-Fibich.

Ausgeschieden sind neben Reimann und Lauterbach noch Angelika Graf, Steffen-Claudio Lemme und Dr. Marlies Volkmer. Letztere war bislang für den Bereich Arzneimittel zuständig.

Die Linke hat ebenfalls heute ihre Mannschaft bestellt: Harald Weinberg ist neuer gesundheitspolitischer Sprecher der Fraktion. Er ersetzt Dr. Martina Bunge, die nicht erneut in den Bundestag eingezogen war. Kathrin Vogler wird Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte. Pia Zimmermann ist pflegepolitische Sprecherin, Obfrau im Gesundheitsausschuss ist Birgit Wöllert.

Ebenfalls vier Mitglieder stellt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Maria Klein-Schmeink ersetzt als gesundheitspolitische Sprecherin Biggi Bender, die kein Mandat mehr geholt hatte.

Kordula Schulz-Asche übernimmt für die Grünen im Ausschuss Prävention und Gesundheitswirtschaft, Elisabeth Scharfenberg die Pflege- und Altenpolitik und Dr. Harald Terpe die Sucht- und Drogenpolitik. Terpe wird außerdem Obmann im Gesundheitsausschuss.