Gesundheitspolitik

Vogler spricht für die Linken APOTHEKE ADHOC, 15.12.2015 18:38 Uhr

Berlin - 

Nun ist Kathrin Vogler an der Reihe: Sie wurde heute von der Linksfraktion zur neuen gesundheitspolitischen Sprecherin gewählt. Diesen Posten hatte seit 2013 Harald Weinberg inne. Der ist künftig Sprecher für Krankenhauspolitik und Gesundheitsökonomie.

Vogler ist seit November 2009 Mitglied im Gesundheitsausschuss des Bundestags, bis September 2013 war sie dessen stellvertretende Vorsitzende. Sie wendet sich nach eigenen Angaben „gegen Kommerzialisierung im Gesundheitswesen sowie zunehmenden Wettbewerbsdruck der Krankenkassen“ und will sich „für eine Stärkung der Patientenorientierung in allen Versorgungsbereichen“ einsetzen.

Harald Weinberg hatte nach der Bundestagswahl 2013 den Posten als gesundheitspolitischer Sprecher übernommen – allerdings eher formal. Die Fraktion hat die Aufgaben verteilt. Kathrin Vogler wurde Sprecherin für Arzneimittelpolitik und Patientenrechte. Pia Zimmermann ist pflegepolitische Sprecherin und Obfrau im Gesundheitsausschuss ist Birgit Wöllert. Die bisherige gesundheitspolitische Sprecherin, Dr. Martina Bunge, hatte bei der Bundestagswahl kein neues Mandat erreicht.

Bei der Union blieb nach der Bundestagswahl zunächst Jens Spahn gesundheitspolitischer Sprecher. Spahn hatte den Posten 2009 von Annette Widmann-Mauz übernommen, als diese als Parlamentarische Staatssekretärin ins Bundesgesundheitsministerium wechselte. Als er im Sommer zum Staatssekretär im Bundesfinanzministerium ernannt wurde, folgte ihm die sächsische CDU-Abgeordnete Maria Michalk als gesundheitspolitische Sprecherin. Die 65-Jährige war zuvor Obfrau der Fraktion im Gesundheitsausschuss des Bundestages.

Bei der SPD gab es schon kurz nach der Wahl einen Wechsel: Hilde Mattheis wurde gesundheitspolitische Sprecherin und folgte auf Professor Dr. Karl Lauterbach. Mattheis war in der vergangenen Legislaturperiode in der Arbeitsgruppe Gesundheit stellvertretende Sprecherin von Lauterbach, zuständig für die Bereiche Pflege und Psychiatrie. Lauterbach wurde zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden für den Bereich Gesundheit gewählt und musste den Sprecherposten daher freigeben.

Auch bei den Grünen gab es eine neue Sprecherin: Maria Klein-Schmeink übernahm den Posten von Biggi Bender. Diese hatte den erneuten Einzug in den Bundestag verpasst. Kordula Schulz-Asche verantwortet die Bereiche Prävention und Gesundheitswirtschaft, Elisabeth Scharfenberg die Pflege- und Altenpolitik und Dr. Harald Terpe die Sucht- und Drogenpolitik. Terpe ist außerdem Obmann im Gesundheitsausschuss.

Neuer Vorsitzender im Gesundheitsausschuss wurde nach der Bundestagswahl Dr. Edgar Franke (SPD). Die Sozialdemokraten hatten den Zugriff auf diesen Ausschuss und Franke keinen Gegenkandidaten in den eigenen Reihen.