Warken übernimmt mit Verspätung 06.05.2025 17:32 Uhr
Das Debakel bei der Kanzlerwahl hat Auswirkungen auf die Amtsübergabe im Bundesgesundheitsministerium (BMG). Ressortchef Karl Lauterbach (SPD) wird erst morgen an Nachfolgerin Nina Warken (CDU) übergeben.
Noch nie zuvor war die Kanzlerwahl im ersten Anlauf gescheitert. Friedrich Merz (CDU) erhielt im ersten Wahlgang nicht die nötigen Stimmen für eine absolute Mehrheit. Sechs Stimmen fehlten zum Wahlsieg – und sogar 18 aus den eigenen Reihen. Damit es heute einen zweiten Wahlgang geben konnte, war eine Änderung der Geschäftsordnung, die mit einer Zweidrittelmehrheit beschlossen werden musste, erforderlich. Das kostete Zeit, denn der die Abgeordneten konnten erst gegen 15.45 Uhr ein weiteres Mal an die Wahlurne gehen. Dabei sollte Merz schon um 15.15 Uhr vereidigt werden.
Der zweite Wahlgang und die verspätete Bestätigung als Kanzler führen zu Verzögerungen bei den Eidesleistungen der neuen Minister:innen. Diese sind vorerst für 19 Uhr angesetzt. Somit wird Lauterbach erst morgen an Warken übergeben, wie das BMG bestätigt.
Warken, Wahlkreis Odenwald-Tauber, erst seit 2023 Landesgeneralsekretärin, gilt als Überraschung in der Kabinettsriege. Jahrzehntelange Erfahrungen im Gesundheitswesen wie der scheidende Minister hat die Juristin nicht gesammelt. Sie sei aber eine „blitzgescheite Generalistin“, heißt es aus ihrem Landesverband.
Warken übernehme mit dem Gesundheitsministerium eine der schwierigsten Aufgaben des Landes, sagte Merz. In dem Bereich gebe es viele unterschiedliche Interessen. „Das erfordert vor allen Dingen persönliche Stabilität und ein klares politisches Konzept und eine gute Orientierung“, sagte der CDU-Chef. Tino Sorge, bisher gesundheitspolitischer Sprecher, sowie der nordrhein-westfälische Gesundheitspolitiker Dr. Georg Kippels sind Parlamentarische Staatssekretäre im BMG.
Lauterbach gibt nicht nur sein Amt als Gesundheitsminister ab – in der neuen Legislaturperiode wird er auch nicht dem neuen Gesundheitsausschuss angehören. Das erklärte der SPD-Politiker im Interview mit dem Nachrichtenportal Politico. Vollständig aus der Gesundheitspolitik zurückziehen will sich Lauterbach jedoch nicht. Er werde weiterhin gesundheitspolitische Themen verfolgen und sich dazu äußern, erklärte er. Seine Nachfolgerin wolle er dabei jedoch nicht kritisieren: „Das gehört sich nicht für einen Amtsvorgänger.“