Insolvenzverfahren

Verbände werben für AvP-Musterprozess APOTHEKE ADHOC, 26.08.2021 08:10 Uhr

  • AvP-Insolvenzverwalter Dr. Jan-Philipp Hoos plant Musterprozesse zur Klärung etwaiger Aussonderrechte der betroffenen Apotheken. Foto: White & Case
Berlin -

Im AvP-Insolvenzverfahren unterstützen Apothekerverbände das Ansinnen des Insolvenzverwalters Dr. Jan-Philipp Hoos, konkrete Fragen zu Aussonderungsrechten der Apotheken in einem Musterprozess zu klären. Das würde aus Sicht der LAV Zeit und Geld sparen. Auch Hoos ist von diesem Vorgehen überzeugt.

Hoos hat bislang nur einer kleinen Gruppe Aussonderungsrechte zugesprochen, für die allermeisten der rund 3000 betroffenen Apotheken sieht er diese nicht als gegeben. Vereinzelt haben Apotheken Klagen auf Aussonderung ihrer Forderung anhängig gemacht. Die überraschend geringe Zahl freut Hoos, denn er hofft, die Frage in einem Musterprozess klären zu können. „Es erscheint weder (kosten)effizient noch zielführend, eine Vielzahl von vergleichbaren Sachverhalten individuell gerichtlich geltend zu machen“, schrieb Hoos in seinem zweiten Bericht. Ein von Hoos zwischenzeitlich in Zusammenarbeit mit dem Gläubigerausschuss entworfenes Vergleichsszenario hatte allerdings keinen Erfolg.

Jetzt unterstützten mehrere Landesapothekerverbände in Schreiben an ihre Mitglieder das Ansinnen: „Für die betroffenen Offizinapotheken würde bei Beteiligung an Musterprozessen die Möglichkeit eröffnet, maßgebliche Rechtsfragen im Rahmen ausgewählter Musterprozesse stellvertretend klären zu lassen, ohne dass sie selbst zeit- und kostenaufwendige Klageverfahren gegen den Insolvenzverwalter der AvP anstrengen müssten“, heißt es in dem Schreiben. Eine bislang nicht überschaubare Anzahl langwieriger Rechtsstreitigkeiten wie auch die Gefahr divergierender Gerichtsentscheidungen ließe sich auf diesem Wege vermeiden und das sei schließlich im Interesse aller Beteiligten.

Allerdings laufen die Interessen der Betroffenen gar nicht zu 100 Prozent parallel. Denn je nach Vertragsverhältnis zwischen AvP und der jeweiligen Apotheke könnte die Frage der Aussonderungsrechte unterschiedlich ausfallen. Wenn aber nur ein Teil der Betroffenen bevorzugt entschädigt wird, bleibt in der Masse weniger für die anderen Apotheken. Daher wird es auch sehr wahrscheinlich mehrere Musterprozesse geben müssen, in denen die verschiedenen Konstellationen geprüft werden.

„Die ersten Grundüberlegungen“ für ein Konzept sei bereits mit Insolvenzverwalter Hoos besprochen worden, so die LAV. Dieser stehe der Implementierung von Musterprozessen grundsätzlich positiv gegen. Damit dieses Vorhaben den gewünschten Effekt erreicht, müsste eine maßgebliche Anzahl der Betroffenen mitmachen – und sich an den Kosten des Verfahrens beteiligen. Dafür werben die LAV jetzt bei ihren Mitgliedern.