Kommentar

Keine schöne Woche für Bahr Benjamin Rohrer, 15.03.2013 09:57 Uhr

Mandat weg, Geld weg: Daniel Bahr musste als Bundesgesundheitsminister und FDP-Politiker in dieser Woche zwei Niederlagen einstecken. Foto: Elke Hinkelbein
Berlin - 

Die vergangenen sieben Tage werden Daniel Bahr in Erinnerung bleiben. Bei der Wahl für das Parteipräsidium scheiterte er, und mit einer seiner wichtigsten politischen Forderungen als Bundesgesundheitsminister ging er baden: dem Verbleib der Kassen-Milliarden im Gesundheitswesen. Bei beiden Niederlagen hat sich Bahr jedoch nichts vorzuwerfen.

Insbesondere bei den Wahlen am FDP-Bundesparteitag lief es für Bahr einfach dumm. Denn eigentlich hatte er den Platz als Beisitzer im Präsidium schon sicher: Sein einziger Gegner Dirk Niebel hatte sich durch seine Anti-Rösler-Taktik zuvor unbeliebt gemacht. Als Mitglied der ehemaligen Liberalen-Boygroup um den Parteichef und Christian Lindner galt Bahr als linientreu und wählbar.

Die plötzliche und unerwartete Kandidatur von Wolfgang Kubicki versaute Bahr jedoch das Wochenende. Gegen den medienpäsenten und beliebten FDP-Hardliner, der erst kürzlich bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein gutes Ergebnis für die Liberalen geholt hatte, hatte Bahr keine Chance.

Dabei hatte er sich vor der Wahl sogar noch einigermaßen geschickt in Position gebracht: „Ein Mittelfeldspieler, der nach vorne spielt, Tore vorbereitet und auch welche erzielt“, so hatte er sich seine neue Position in der FDP vorgestellt – und war damit der Fußball-Metaphorik des Stürmer-Duos Rösler/Brüderle gefolgt.

Den nächsten Tiefschlag musste Bahr Mitte der Woche hinnehmen: Wochenlang hatte sich sein Ministerium in der Koalition und den Medien dafür eingesetzt, dass die Kassen-Milliarden nicht zum Schuldenabbau genutzt werden dürften.

Völlig ungeachtet der Zwischenrufe seines jungen Kollegen entschied sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) nicht nur dafür, den Gesundheitsfonds anzuzapfen. Mit 3,5 Milliarden Euro nimmt er sich nun sogar mehr als angekündigt.

Dabei waren sich die Gesundheitspolitiker der Koalition sogar größtenteils einig, dass die Gelder im Gesundheitssystem bleiben sollen. Dann geschah jedoch das, was zuvor schon mit anderen gesundheitspolitischen Fragen wie zum Beispiel der Praxisgebühr geschehen war: Die wirklich wichtigen Dinge werden eine Liga höher entschieden – da wo die Stürmer spielen.