15 Uhr: Ampel präsentiert Koalitionsvertrag

BMG geht an SPD APOTHEKE ADHOC, 24.11.2021 08:41 Uhr aktualisiert am 24.11.2021 11:42 Uhr

  • Wer will rein? Für das Büro das Bundesgesundheitsministers gibt es wenig Interesse. Foto: Andreas Domma
Berlin -

Bis in die Nacht hinein haben die Ampel-Koalitionäre im Willy-Brandt-Haus verhandelt, am Morgen sind die Parteispitzen von SPD, Grünen und FDP wieder zusammengekommen, um finale Punkte zu besprechen. Heute sollen Ergebnisse präsentiert werden. Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) wollte bis zum Schluss angeblich keiner der Koalitionspartner haben. Laut Medienberichten übernimmt die SPD.

Am Freitag kursierten erste Listen, wie ein mögliches Ampel-Kabinett aussehen könnte. Als potenzielle Gesundheitsminister wurden etwa Michael Theurer (FDP) und die sächsische Ressortchefin Petra Köpping (SPD) genannt. Doch so widersprüchlich die Listen, so unklar war bis zuletzt die Frage, welcher Koalitionspartner das BMG übernimmt.

„Ein Ressort ist besonders umstritten: das Gesundheitsministerium“, schrieb Bild gestern am Abend. „Keiner will es haben“, soll demnach bereits in der vergangenen Woche klar gewesen sein. „Mit dem Ministerium sei gerade in der Corona-Krise nichts zu gewinnen. Möglich also, dass Scholz es daher bewusst Grünen und FDP anbietet.“

Ähnlich äußerte sich gestern Markus Feldenkirchen vom Hauptstadtbüro des Spiegel. „SPD könnte Gesundheitsministerium haben, DAS Sozialministerium schlechthin“, twitterte er. „Hätte bestens vernetzten Fachmann in eigenen Reihen. Könnte Verantwortung in schlimmer Krise übernehmen. Grüne und FDP ohne Interesse. Höre aber: SPD-Führung gibt alles, um Ministerium nicht zu bekommen.“

Am Vormittag sickerten schließlich erste Informationen durch: Neben dem Verteidigungs- geht laut Bild auch das Gesundheitsministerium an die SPD, genauso wie das Innen- und das neu geschaffene Bauministerium. Bundesarbeitsminister Hubertus Heil wird sein Amt wohl auch in der Ampel-Koalition weiter führen.

Die Grünen bekommen demnach fünf Ministerien, darunter das Auswärtige Amt sowie das Klima- und Wirtschaftsministerium. Hier gelten Annalena Baerbock und Robert Habeck als künftige Minister.

An die FDP gehen laut Bild vier Ressorts, darunter das Finanz-, das Bildungs- und wohl auch das Verkehrsministerium. FDP-Chef Christian Lindner und Generalsekretär Volker Wissing sind demnach als Finanz- beziehungsweise Verkehrsminister gesetzt. Justizminister könnte laut Tagesspiegel Marco Buschmann werden, Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger aus Hessen.

Ob Köpping tatsächlich Gesundheitsministerin wird, steht noch nicht fest. Ab 15 Uhr die Parteispitzen im Westhafen Event & Convention Center vor die Presse treten und den Koalitionsvertrag vorstellen. Dabei soll auch offiziell bekannt gemacht werden, welches Ressort an welche Partei geht, mit Personalien wird mit Blick auf die anstehenden Parteitage nicht gerechnet. Laut Spiegel online wollen SPD und FDP ihre jeweiligen Regierungsmitglieder offiziell zu den Parteitagen am 4. beziehungsweise 5. Dezember bekannt geben.