Bevor Warken am Mittwoch vor die Kameras trat, fand die eigentliche Weichenstellung hinter verschlossenen Türen statt. In einem fensterlosen Besprechungsraum des Ministeriums wurden die engsten Vertrauten auf die neue Linie eingeschworen. Man war sich einig, die Pressevertreter:innen erst einmal nur häppchenweise zu informieren – schließlich könnten Teile der ungeschminkten Wahrheit die Öffentlichkeit verunsichern, für die moderne Technik ohnehin noch immer Neuland ist.

Während der Bildschirm im Raum passenderweise im nervösen Rhythmus der real existierenden TI-Fehlermeldungen flackerte, präsentierte die Ministerin den Kern des internen Papiers: Deutschland müsse digitaler werden – „klar“ – doch dafür brauche es eine Basis, die stabiler steht als die Umfragewerte der Konkurrenz.

TI-Ausfälle waren buchstäblich gestern

Weil das E-Rezept und die elektronische Patientenakte (ePA) öfter abstürzen als ein überlasteter Server am Black Friday, greift Warken nun zu bewährten Unions-Methoden und nimmt sich ein Beispiel an der Richtlinienkompetenz des Kanzlers. Per Dekret gilt ab sofort das TI-Ausfallverbot. Wenn die Glasfaser nicht will, muss sie eben müssen – technischer Widerstand wird künftig einfach für ordnungswidrig erklärt.

Da die Ausfälle nun also der Vergangenheit angehören, kann sich die Ministerin weiteren unangenehmen Problemen widmen: Kurzerhand erlässt sie ein Lieferengpassverbot. „Wir haben die Probleme der Branche gehört“, erklärt Warken. Die Union sei keine Partei der schönen Worte, sondern der klaren und schnellen Lösungen. Dass man Medikamente nicht herbeizaubern kann, ist für die Ministerin kein Sachzwang, sondern ein Mangel an gesetzlicher Disziplin. Bei den Kassen stößt sie damit auf offene Ohren, die sehen bekanntlich auch kein Problem.

Medikationsanalysen werden in Zukunft wohl auch nicht mehr gebraucht, denn Warken will nun auch Wechselwirkungen verbieten. Das werde den Kassen nämlich Milliarden einsparen, da Wirkstoffe im Blutkreislauf ab sofort gefälligst die christdemokratische Etikette zu wahren haben. Apropos Finanzen: Dass die Union die Erhöhung der Beiträge verbieten möchte, ist bereits lange klar. Krank werden dürfen Beschäftigte mit dem neuen Arbeitsunfähigkeitsverbot ab jetzt aber nur noch an freien Tagen und im Urlaub.

Länder ziehen nach

Aus den Ländern hagelt es Begeisterung: Berlins Kai Wegner fordert beim Wirtschaftsministerium das Stromausfallverbot. Die Physik hat sich dem Koalitionswillen unterzuordnen. Drogenbeauftragter und Fernsehvirologe Hendrik Streeck zieht mit dem Suchtverbot nach: „Sie können sich gar nicht vorstellen, was da für Mittel draufgehen.“

Damit die CDU nicht alle Lorbeeren allein einheimst, zieht auch die SPD nach: Arbeitsministerin Bärbel Bas verbietet nicht nur den früheren Renteneinstieg, sondern gleich die Rente überhaupt. Gepaart mit einem klaren Sterbeverbot ist der Fachkräftemangel damit also besiegt. Passend zum Teilzeitverbot wird natürlich auch die unsinnige Elternzeit gestrichen. Mit dem Rentenverbot gibt es jetzt schließlich genug arbeitslose Ex-Rentner, die in der Kinderbetreuung eingebunden werden können.

Verkehrsminister Patrick Schnieder untersagt derweil Glatteis sowie Bahn-Verspätungen. Letzteres machte ihn binnen zehn Minuten zum beliebtesten Minister der Weltgeschichte. Das Umweltministerium zieht nach: Carsten Schneider verbietet Borkenkäfer, Hitzewellen und Niederschlagsmangel, was ihm stehende Ovationen vom Bauernverband einbrachte.

TI-Ausfälle, Chargenübermittlung, Rente

Dass Warken ein echtes „Ausfallverbot“ offiziell noch nicht ausgesprochen hat, ist wohl nur der diplomatischen Tarnung geschuldet. Die Ministerin erklärte am Mittwoch jedoch, dass die vielen Komponenten in der TI ein Problem darstellten. Die Situation sei allerdings nicht dramatisch, versicherte sie, angegangen werden müsse sie aber trotzdem. Vorgesehen sei eine Vereinfachung der TI, denn derzeit sei das System zu komplex.

Tatsächlich machten in dieser Woche TI-Ausfälle den Vor-Ort-Apotheken zu schaffen. Mehrere Dienste der Telematikinfrastruktur waren am Dienstag teilweise gestört. E-Rezepte von AOK- und Barmer-Versicherten konnten nicht ausgelesen werden. Erst gegen 18 Uhr konnte die Störung behoben werden.

Außerdem ist die Chargenübermittlung weiterhin ein Streitthema zwischen Krankenkassen und Apotheken. Aktuell verschickt die IKK classic neue Retaxationen, weil die Daten angeblich fehlen. Ein Inhaber aus Hessen sieht sich im Recht und legte Einspruch gegen die Vollabsetzung von rund 4000 Euro ein.

Das Ehepaar Maisenbacher sucht zum 1. Mai eine Nachfolge für die 1958 gegründete Neue Apotheke am Schloss in Sigmaringen, um in den Ruhestand zu gehen. Trotz der Unterstützung durch Vermieter Yusuf Varma gestaltet sich die Suche nach einer Übernahme für das Traditionshaus schwierig. „Mein Mann und ich wollen endlich in die wohlverdiente Rente gehen und suchen deshalb einen Nachfolger“, sagt die 72-Jährige.

In diesem Sinne: Schönes Wochenende!