Betriebsprüfung

Fiskus bereitet Massenprüfung von Apotheken vor Alexander Müller, 09.11.2012 11:28 Uhr

Welle von Betriebsprüfungen? Der Fiskus hat sich auf Apotheken eingeschossen. Foto: Elke Hinkelbein
Berlin - 

Seit rund zwei Jahren sind die Apotheken verstärkt im Fokus des Fiskus. Die Betriebsprüfer wurden auf die Softwaresysteme geschult, die Bundesländer besprechen Strategien zur Datenbeschaffung und beim Softwarehaus Lauer-Fischer war sogar die Steuerfahndung, weil einzelne Mitarbeiter in den Vertrieb illegaler Manipulationssoftware verwickelt gewesen sein sollen. Bislang ist eine Massenprüfung von Apotheken ausgeblieben. Entweder waren die bisherigen Funde des Fiskus nicht so ergiebig wie anfangs erhofft, oder die Welle kommt noch.

Besonders versiert in Sachen Apotheken sind die Oberfinanzdirektionen (OFD) in Nordrhein-Westfalen und Niedersachsen. Bei der Behörde in Hannover zählt man 2012 bislang rund 150 Betriebsprüfungen in Apotheken. Bis zum Jahresende sollen es 180 sein. Es sei noch zu früh, um etwas zu den Ergebnissen zu sagen, heißt es bei der OFD.

Eine kleine Auffälligkeit gibt es aber schon: Besteht der Verdacht auf Steuerhinterziehung, können die Prüfer die Kollegen von der Steuerfahndung hinzuziehen. Diese verfügen über spezielle steuerstrafrechtliche Ermittlungsmöglichkeiten, können zum Beispiel auch Durchsuchungen durchführen.

Bei Apotheken gab es laut der OFD vor drei Jahren keinen einzigen Fall, in diesem Jahr sei man „noch im einstelligen Bereich“, heißt es. Den normalen Schnitt von 2 Prozent über alle Branchen werde man bei den Apotheken aber auf jeden Fall erreichen. Ermittlungsverfahren gegen Apotheker seien jedoch oft nicht die Folge einer Betriebsprüfung, sondern eher Hinweise auf illegale Konten in der Schweiz – etwa über die berühmten Steuer-CDs.

Heikel in der Betriebsprüfung wird es für Apotheken, die tatsächlich eine illegale Software zur Umsatzverkürzung eingesetzt haben. Denn die Steuerprüfer sind dem sogenannten Zapper bereits auf der Spur. Bei einer öffentlichen Veranstaltung der OFD Münster wurde das Modul in seiner Funktionsweise sogar präsentiert.

Allerdings ist vollkommen offen, in welchem Umfang diese Technik in Apotheken tatsächlich eingesetzt wurde. Bislang ist dies nur in Einzelfällen bewiesen. Auch über die Zahl der Selbstanzeigen von Apotheken gibt es in der Branche stark abweichende Angaben.

Jetzt warten die Steuerberater der Apotheken darauf, ob oder wann es eine flächendeckende Prüfung von Apotheken geben wird. Fest steht, dass der Fiskus sich darauf gut vorbereitet hat: Die Außenmitarbeiter der Finanzämter hatten anstehende Betriebsprüfungen zunächst aufgeschoben, weil sie in vielen Bundesländern auf die komplexe Software der Apotheken geschult wurden.

Jetzt hätten die Finanzämter zumindest einen Grund, die Prüfungsanordnungen noch vor Weihnachten zu verschicken. Denn zum Jahreswechsel verjährt das Jahr 2006. Wenn dieses noch mit in die Betriebsprüfung soll, muss die Anordnung noch in diesem Jahr raus. Es ist aber auch denkbar, dass das Interesse des Fiskus an Apotheken bald wieder abklingt, wenn die Prüfungen größtenteils ohne Beanstandungen ablaufen.