Merz hat heute die Neubesetzungen im Bundeskabinett bekanntgegeben. Thorsten Frei übernimmt den Fraktionsvorsitz. „Wir werden ihn am nächsten Mittwoch auch wählen“, so Merz. „Ich bin ihm dankbar für die Arbeit, die er in der Fraktion, im Haus und in der Regierung geleistet hat.“ Frei habe einen maßgeblichen Teil am Erfolg der Koalition beigetragen.

„Mit Nina Warken wird zum ersten Mal eine Frau Chefin des Bundeskanzleramtes“, so Merz. Warken habe als Gesundheitsministerin gezeigt, dass sie Reformen auch gegen Widerstände durchsetzen und ein Ministerium führen kann. Sie ist eine „harte Verhandlerin, durchsetzungsstark und auch in sicherheitspolitischen Themen zuhause.“ Merz und Warken arbeiten nicht nur in der Regierung, sondern auch in der Partei zusammen. „Sie wird die wichtigste Stütze und Ansprechpartnerin für mich sein“, so Merz.

Linnemann ist der Bitte des Kanzlers gefolgt und wird das Amt des Bundesgesundheitsministers übernehmen, das notwendigerweise zum wichtigsten Ressort geworden sei, da es der am schnellsten wachsende Teil der Volkswirtschaft sei und nicht nur als Kostenfaktor betrachtet werden könne. Gesundheit sei ein wichtiger Teil des gesellschaftlichen Lebens und ein wichtiger Industriefaktor. Darum werde Linnemann die Pflegereform und weitere Strukturreformen umsetzen. „Der Reformkurs muss beibehalten werden“, so Merz.

„Standfest und reformwillig“

Linnemann ist ein „Minister, der standfest und reformwillig ist – auch im Gegenwind.“ Zudem habe er im Koalitionsausschuss die Gesundheitsthemen mitverhandelt – „er weiß, wovon er spricht“.

Den bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär im Digitalministerium, Philipp Amthor, stellt Merz als neuen Staatsminister für die Bund-Länder-Beziehungen im Kanzleramt vor. Damit löst Amthor Michael Meister ab. Amthor bringe Erfahrung aus der Modernisierungs- und Digitalisierungsagenda mit und sei mit der Koordinierung der föderalen Modernisierungsagenda vertraut. Zudem sei er mit den Chefs der Staatskanzleien gut vernetzt und ein guter Politiker.

Merz kündigte außerdem weitere Änderungen im Bundeskabinett an, doch die brauchen Zeit. Merz sprach von einer „Regierung, die inhaltlich mit größtem Elan und Freude arbeitet. Wir sind eine Reformregierung und wollen das auch weiter zeigen.“

Linnemann freut sich auf die Aufgabe

„Ich werde die neue Aufgabe mit voller Kraft und nötiger Demut angehen“, so Warken, die sich zudem auf die Zusammenarbeit mit Amthor freue. „Ich war die letzten 14 Monate auch gerne Gesundheitsministerin.“

Dank an Warken, „die das richtig gut gemacht hat“, kommt von Nachfolger Linnemann. Auch er will den Job möglichst erfolgreich fortführen – eine große Aufgabe, die auch er mit großem Respekt und Demut angehe. „Ich freue mich auf die Aufgabe.“