„Mit seinen Äußerungen schürt der KBV-Vorstandsvorsitzende bewusst Ängste bei Millionen gesetzlich Versicherten, die auf medizinische Hilfe angewiesen sind. Dies weisen wir deutlich zurück“, kritisiert Elsner. „Für uns ist klar: Die Mehrzahl der Ärztinnen und Ärzte arbeitet sehr verantwortungsvoll. Sie sollten sich nicht von diesen überzogenen Behauptungen des KBV-Chefs beeinflussen lassen.“ Die KBV male ein „Schreckgespenst von Leistungskürzungen und endlosen Warteschlangen“ an die Wand und trage dabei eine politische Diskussion auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten aus.

57,3 Milliarden für die ärztliche Versorgung

Besonders abwegig sei laut Elsner die Behauptung, durch das Streichen der TSVG-Regelungen würden mehrere Millionen Termine für Versicherte wegfallen. „Die Erfahrungen und Auswertungen seit Einführung des TSVG im Jahr 2019 haben klar gezeigt: Die Extravergütungen für Terminvermittlungen und vermeintlich zusätzliche Termine haben den gesetzlich Versicherten keine spürbar kürzeren Wartezeiten gebracht, sondern vor allem teure Mitnahmeeffekte auf Kosten der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler erzeugt.“ Dass der Gesetzgeber nun solche Fehlanreize und Doppelfinanzierungen beendet, sei überfällig. Schließlich sei die zeitnahe Versorgung der Versicherten bereits über die reguläre, jährlich steigende Gesamtvergütung vollständig bezahlt. In diesem Jahr gebe die GKV 57,3 Milliarden Euro für die ärztliche Versorgung aus, damit könne eine gute Versorgung sichergestellt werden.

„Es fällt kein einziger Termin weg, nur weil für eine Selbstverständlichkeit kein Extra-Zuschlag mehr gezahlt wird“, so Elsner. Dass Praxen künftig verbindlich freie Termine an die Terminservicestellen (116 117) melden müssten, nehme keine Kapazitäten aus dem System, sondern sorge für eine verlässliche Vermittlung nach medizinischer Dringlichkeit. „Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben einen gesetzlichen Sicherstellungsauftrag. Statt den Versicherten mit Leistungskürzungen zu drohen, sollte die KBV ihren gesetzlichen Auftrag konstruktiv umsetzen und gemeinsam mit den Kassen an einer modernen, bedarfsgerechten Terminvergabe arbeiten.“

TSVG hat Ziel nicht erreicht

Mit dem Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG/2019) waren Ärztinnen und Ärzten Zusatz-Vergütungen in bestimmten Fällen einer Terminvergabe gewährt worden. Trotz entsprechender Milliarden-Mehrausgaben wurde es aber „nicht erreicht“, die Wartezeiten zu reduzieren, wie der Bundesrechnungshof im Februar feststellte. Das Kassen-Sparpaket der Regierung, das im Juli in Kraft getretene GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz, schafft diese Vergütungsregelungen nun zum Teil wieder ab. Für die Praxen bedeutet der Wegfall der sogenannten TSVG-Vergütung laut der KBV einen Honorarverlust von rund 1,64 Milliarden Euro pro Jahr.

„Niemand hat Termine gestrichen“

Der Spitzenverband der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) entgegnete, einige versuchten, „Honorarforderungen auf dem Rücken der Patientinnen und Patienten durchzusetzen“. Sprecher Florian Lanz sagte: „Niemand hat irgendwelche Arzttermine gestrichen, vielmehr wurde der Honorar-Bonus für die schnellere Terminvergabe zurückgenommen, weil es keine schnelleren Arzttermine gab.“

„Pseudo-Verknappung“

Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisierte: „Die Kassenärzte-Lobby will mit einer Pseudo-Verknappung die ambulante Versorgung der fast 75 Millionen gesetzlich Krankenversicherten torpedieren.“ Gegen GKV-Kürzungspläne der Regierung solle auf dem Rücken der Patienten und Patientinnen Front gemacht werden. Dabei würden mit den Regierungsvorhaben die gesetzlich Versicherten bereits am meisten geschröpft, sagte Brysch der Deutschen Presse-Agentur – ohne Beispiele zu nennen.