Spahn prophezeit baldige Lösung Benjamin Rohrer, 11.09.2012 16:52 Uhr
In der Debatte um die Anpassung des Fixhonorars gibt es noch keine Bewegung: Das Bundesfinanzministerium (BMF) verweigert der Verordnung weiterhin seine Zustimmung. Dem Vernehmen nach haben auch die Vertreter des Bundeswirtschaftsministeriums (BMWi) bislang keinen Versuch unternommen, einen weiteren Termin mit dem BMF zu vereinbaren. Der gesundheitspolitische Sprecher der Union, Jens Spahn (CDU), kündigt ein baldiges Ende an: „Wir sollten bald Klarheit haben.“
Spahn sagte, er wisse nicht, inwieweit die Bedenken des BMF ausgeräumt seien. Nur so viel: „Die Honorarerhöhung befindet sich weiterhin in der Ressortabstimmung.“
Es wäre allerdings nicht das erste Mal, dass Spahns Vorhersagen ins Schwarze treffen: Anfang Juli hatte der CDU-Politiker geschätzt, dass das Fixhonorar um 25 Cent angepasst werden könnte. Nur wenige Wochen später bewahrheitete sich seine Aussage.
Am Donnerstag haben die Apotheker nochmals die Möglichkeit, Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler ihre Forderungen darzulegen. Dem Vernehmen nach sollten die offenen Fragen zwischen BMWi und BMF noch vor dem Termin der Apotheker im BMWi geklärt werden. Die Zeit drängt: Damit die Verordnung Anfang Januar in Kraft treten kann, muss bis Ende September eine Zustimmung des Kabinetts vorliegen.