Pro Generika begrüßt das Positionspapier zur Arzneimittelversorgung. Es sei ein wichtiges und überfälliges Signal, dass die SPD-Fraktion die Abhängigkeit von China bei wichtigen Arzneimitteln ausdrücklich als Gefahr benenne. Richtig sei auch, die Arzneimittelversorgung als Teil der Daseinsvorsorge und der Sicherheit unseres Landes zu begreifen.

In Zeiten geopolitischer Umbrüche zeige sich: Versorgungssicherheit lasse sich nicht erst im Krisenfall organisieren. Sie müsse im Alltag entstehen – durch diversifizierte Lieferketten, mehrere Hersteller im Markt und eine resiliente Generikaproduktion wichtiger Arzneimittel in Europa. Lagerhaltung sei nur begrenzt eine Lösung. Sie könne das Fehlen resilienter Strukturen nicht ersetzen.

„Es ist gut, dass die SPD die strategische Relevanz unserer Arzneimittelversorgung benennt und hier offenbar in die Verantwortung geht“, sagt Bork Bretthauer, Geschäftsführer von Pro Generika. „Wer im Krisenfall sicher versorgt sein will, muss in normalen Zeiten die Voraussetzungen dafür schaffen.“

In genau diese Richtung weise der Masterplan von Pro Generika. Dieser liefere Instrumente, die gezielt Hersteller versorgungskritischer Arzneimittel im Markt halten und neue Abhängigkeiten vermeiden sollen. Bretthauer dazu: „Es ist Zeit für Maßnahmen, die unsere Resilienz steigern. Sowohl die Pharmastrategie als auch das Gesundheitssicherstellungsgesetz bieten zeitnah einen guten Rahmen dafür.“

„Wer Arzneimittel nicht selbst herstellen kann, ist verwundbar – und schafft gefährliche Abhängigkeiten, die gezielt gegen uns eingesetzt werden können“, heißt es im Positionspapier. „Diese strategische Abhängigkeit von Drittstaaten ist eine Sicherheitslücke, die wir gezielt schließen müssen. Hierzu ist es nicht ausreichend, auf ein hohes Arzneimittelpreisniveau zu vertrauen.“

Die Bundesregierung wird daher im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel aufgefordert, im Zuge ihrer Pharmastrategie den gesamten industriepolitischen Instrumentenkasten auszuschöpfen und auf mehr Resilienz, Diversifizierung und strategische Produktion von versorgungskritischen Arzneimitteln zu setzen.

Unter anderem fordert die SPD eine Standortkomponente beim Herstellerrabatt: Unternehmen, die in Deutschland forschen und produzieren, sollen hier bessergestellt werden. Außerdem brauche es Vorhaltelager für Kinderarzneimittel und essenzielle Basismedikamente. Bestehende Produktionskapazitäten sollten gehalten und ausgebaut werden. Dazu sollen Anforderungen ohne nachweisbaren Sicherheitsgewinn ebenso wie unnötige Bürokratie abgebaut, Genehmigungsverfahren beschleunigt und gezielt Flächen bereitgestellt werden.

Die SPD verweist auch auf die Möglichkeit von Staatsbeteiligungen wie in Schweden.