„Pflege ist ein Megathema dieses Jahrzehnts. Die Kosten laufen aus dem Ruder – und gleichzeitig bekommen Menschen zu oft nicht genau die Versorgung, die sie brauchen. Unser Auftrag als Koalition ist klar: Pflege muss bezahlbar und zielgerecht sein, Pflege muss dort ankommen, wo sie gebraucht wird. Wir haben im ersten Schritt erste Hilfemaßnahmen für die Pflege beschlossen. Jetzt geht es um die große Strukturreform“, so Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann zur Berufung der Kommission.

Diese soll nun konkrete Vorschläge machen und unter anderem die häusliche Pflege stärken, die Finanzierung stabilisieren, Leistungen zielgenauer gestalten und Prävention und Frührehabilitation stärker nutzen. „Besonders wichtig ist mir dabei, den Fokus auf jene zu legen, die jeden Tag zu Hause Verantwortung für Angehörige übernehmen. Ziel ist es, auf Grundlage der Empfehlungen der Kommission eine Strukturreform auf den Weg zu bringen, die zum 1. Juli 2027 in Kraft treten soll“, so Linnemann weiter.

Folgende Aufgaben hat die neue Kommission laut Bundesgesundheitsministerium (BMG):

• Analyse der Ausgabenentwicklung der sozialen Pflegeversicherung
• Empfehlung von Maßnahmen für eine nachhaltige und bedarfsgerechte Finanzierung
• Empfehlung von Maßnahmen für eine effizientere und bessere Pflegeversorgung
• Empfehlung von Maßnahmen zur besseren Verzahnung präventiver und rehabilitativer Angebote in der akutmedizinischen und pflegerischen Versorgung

Die Mitglieder der Pflegestrukturkommission sind:

• Professor Dr. Georg Cremer (Vorsitz)
• Professor Gabriele Kuhn-Zuber (Co-Vorsitz)
• Professor Dr. Christine Arentz
• Michaela Evans-Borchers
• Jürgen Graalmann
• Professor Dr. Martina Hasseler
• Professor Dr. Dörte Heger
• Professor Dr. Stefan Huster
• Professor Dr. Thorsten Kingreen
• Hans-Dieter Nolting
• Professor Dr. Heinz Rothgang
• Professor Dr. Gregor Thüsing
• Rita Zöllner

Die Ergebnisse der Bund‑Länder-AG „Zukunftspakt Pflege“ sowie der Finanzkommission Gesundheit sollen dabei in der Beratung berücksichtigt werden. Erste Vorschläge sollen Ende Januar 2027 vorgestellt werden, so das BMG.

Kassen: „Eine gute Chance“

„Die Pflegeversicherung ist eine zentrale Säule der sozialen Sicherung in diesem Land. Die jetzt eingesetzte Kommission ist eine gute Chance, die bekannten Vorschläge und Stellschrauben so zu kombinieren, dass dabei ein gesellschaftlich tragfähiger Kompromiss herauskommt. Der Reformbedarf ist enorm, deshalb muss unmittelbar nach dem Vorliegen der Kommissionsergebnisse im Januar die Gesetzgebung beginnen“, kommentierte Oliver Blatt, Vorstandsvorsitzender des GKV-Spitzenverbandes, die heutige Berufung der Kommission.

Enttäuschung in der Branche

Enttäuscht zeigen sich hingegen Vertreter aus der Pflegebranche – es fehlten diejenigen, „die tagtäglich Verantwortung für die pflegerische Versorgung übernehmen“, so Thomas Knieling vom Verband der Deutschen Alten- und Behindertenhilfe (VDAB). „Wissenschaftliche Expertise ist wichtig, aber sie allein reicht nicht aus, um tragfähige Lösungen für die Zukunft der Pflege zu entwickeln. Wer die Strukturen der Pflege neugestalten will, muss auch diejenigen einbeziehen, die die Herausforderungen aus der täglichen Praxis kennen.“ Doch die Erfahrung der Pflegeeinrichtungen und ihrer Träger fehle in der Kommission. Es drohten abstrakte Systemfragen und der Fokus auf die Finanzierung der Pflegeversicherung.