Petitionsausschuss

Spahn trifft Bühler APOTHEKE ADHOC, 20.01.2020 18:09 Uhr

Berlin - In einer Woche hat Pharmaziestudent Benedikt Bühler seinen lange erwarteten Auftritt im Petitionsausschuss des Bundestages. Das Lampenfieber dürfte noch einmal steigen, denn für die Sitzung hat sich kein Geringerer als Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) angemeldet.

Am kommenden Montag findet die öffentliche Anhörung zur Petition für das Rx-Versandverbot im Bundestag statt. Der Petitionsausschuss teilte Bühler jetzt mit, dass die Bundesregierung durch Spahn persönlich vertreten sein wird.

Die Anhörung findet im Rahmen einer öffentlichen Sitzung von 11 bis 14 Uhr im Marie-Elisabeth-Lüders-Haus, Raum 3.101 (Anhörungssaal) statt. Bühlers Petition ist für 12 Uhr anberaumt, als eine von drei Petitionen an diesem Tag. In der Sitzung hat der Pharmaziestudent die Möglichkeit, sein Anliegen kurz darzustellen und auf Nachfragen der Ausschussmitglieder zu erläutern. Für Rückfragen seitens der Abgeordneten stehen Vertreter der Bundesregierung zur Verfügung.

Interessierte Zuhörer können sich unter Angabe von Namen und Geburtsdatum beim Sekretariat des Petitionsausschusses anmelden. Dies dient ausschließlich der beschleunigten Einlasskontrolle; angesichts der begrenzten räumlichen Kapazitäten garantiert der Bundestag damit keinen Zugang.

Laut Bühler deutet sich an, dass die Anhörung eine sehr gut besuchte Veranstaltung werden könnte. Er empfiehlt daher allen Interessenten, bis spätestens 11.30 Uhr zu erscheinen. Zum Einlass wird ein gültiger Personalausweis benötigt.

Wer nicht persönlich anwesend sein kann, hat die Möglichkeit, im Nachgang eine Aufzeichnung anzusehen. Die Sitzung wird ab 16 Uhr im Parlamentsfernsehen des Deutschen Bundestages übertragen, auf das über die Internetseiten des Bundestages oder über die Bundestags-App verfolgt werden. Im Anschluss wird die Aufzeichnung dauerhaft auf den Seiten des Bundestages im Internet zur Verfügung gestellt.

In Bühlers Petition wurde das Rx-Versandverbot gefordert. Mehr als 410.000 Unterzeichner haben die Petition unterstützt, die von zahlreichen Apotheken sowie den Großhändlern Noweda und Fiebig unterstützt wurde. Wegen des großen Erfolgs wurde die Petition mit der Nummer 94089 daher zur Leitpetition für 139 ähnliche Petitionen erklärt.

Bereits im Februar hatte Bühler seinen persönlichen Feldzug gestartet. Der Pharmaziestudent schrieb einen Brief an CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer. Darin erinnerte er sie an das im Koalitionsvertrag niedergeschriebene Versprechen. Eine Antwort erhielt er nicht. Das habe ihn „zornig und deprimiert“ gemacht, sagt Bühler. Für die Vorgehensweise der Politikerin hat der Pharmaziestudent wenig Verständnis: „Dieses Verhalten ist ziemlich borniert. In jeder wichtigen Rede hört man, wie wichtig die Basis und die Jungen sind, aber wenn man ein Anliegen hat, merkt man schnell, wie verfehlt diese großen Worte sind.“